Allgemeine Berichte | 18.11.2019

Freie Liste – Bürger für Urbar e.V.

Verrohrung des Mallendarer Baches war Thema

Rat befasste sich auch mit der Stromtrasse im Besselicher Feld

Vallendar. In Anwesenheit von vier Bürgerinnen und Bürgern begann um 19 Uhr die öffentliche/nichtöffentliche Ratssitzung mit einer Einwohnerfragestunde. Dabei stellte eine Bürgerin Fragen zum Zustand der Privatstraße „Am Kammrädchen“ und bemängelte Schlaglöcher und lose Kanaldeckel. Die Bürgermeisterin sagte Prüfung und gegebenenfalls Abstellung der Mängel zu. Eine weitere Bürgerin schlug vor, das Seniorentaxi auf weitere Personen auszudehnen, und fragte nach dem Sachstand der Mitfahrerbänke. Beides soll geklärt werden.

Nicht alle Fragen konnten beantwortet werden

Danach stellte Frau Alt vom Ingenieurbüro Hartwig, Wiesbaden, die Planung zur Wiederherstellung der Verrohrung des Mallendarer Baches im Bereich Fa. Glockner/ehemals Lokal „Kammrädchen“ vor. Hier war es zu Überschwemmungen und Einbrüchen am Gewölbe der Bachunterführung gekommen. Die Ratsmitglieder hatten noch viele Fragen, die nicht alle beantwortet werden konnten. Daher wurde dieser Punkt auf Antrag der Grünen-Fraktion mit zwölf mal Ja und fünf mal Nein mehrheitlich vertagt.

Projekt „Wohnpunkt Rheinland-Pfalz“

Im Anschluss erläuterte die Bürgermeisterin das Projekt „Wohnpunkt Rheinland-Pfalz“, ein ortsgemeindeübergreifendes Modellprojekt der LZG (Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz e.V.). Angestrebt wird das Wohnen im Alter in der neuen Mitte Urbar. Nach Hinweisen, dass nicht unbedingt der Bereich „Alter Kindergarten“ für dieses Projekt in Frage kommen muss, und dass man jederzeit aus dem Projekt aussteigen kann, wenn zum Beispiel die Kosten aus dem Ruder laufen, stimmte der Rat der Teilnahme an diesem Modellprojekt einstimmig zu.

Beleuchtung des Grünen Weges

Desweiteren wurde über einen Antrag der Freie Liste vom 2. August diskutiert, mit dem die Fraktion die Erweiterung der Beleuchtung des Grünen Weges (Verbindungsweg vom Aulenbergstadion zum Festungsgelände) beantragt hatte. Hier wurden die Haushaltsmittel zwischenzeitlich erhöht und bereitgestellt. Den Auftrag soll die Fa. Elektro Pretz erhalten. Dazu wird noch eine Bemusterung stattfinden, bei der verschiedene Leuchten gezeigt werden. Der Rat war einstimmig für diese Vorgehensweise, sodass gegebenenfalls noch in diesem Jahr mit der Aufstellung weiterer Lampen in diesem Bereich begonnen werden kann.

Austausch der Leuchtmittel im Aulenbergstadion

Abschließend ging es um einen Antrag der Grünen-Fraktion vom 14. Oktober, mit dem diese einen Austausch der aktuellen Leuchtmittel der Fluchtlichtanlage im Aulenbergstadion gegen LED-Leuchtmittel beantragt hatte. Dieser Antrag wurde mehrheitlich zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen.

Danach verlas die Bürgermeisterin einige Mitteilungen, die auf Fragen der Ratsmitglieder aus vergangenen Sitzungen abzielten. Dabei wurden Auskünfte zum Kirchenneubau/Technikraum, zur frühzeitigen Beteiligung der Ortsgemeinde bei der Bebauung der Fritsch-Kaserne, zum Rechnungsprüfungsausschuss und zum Thema Ultranet erteilt.

Bei TOP 7 (Anfragen der Ratsmitglieder) stellte unser Fraktionssprecher Joe Müller Anfragen zu einer besseren Verkehrssicherheit im Bereich der Kreuzung bei Bio Kohl, da dort derzeit keine sichere Überquerung möglich ist. Hier soll eine Prüfung stattfinden. Desweiteren fragte er nach dem neuen Caterer für die Grundschule und den Kindergarten. Hier konnte die Bürgermeisterin ausschöpfend Auskunft erteilen.

Keine Genehmigung erteilt

Der letzte Punkt unserer Fraktion betraf die Stromtrasse im Besselicher Feld. Hier soll die Trassenführung der Alternativtrasse dem Rat unbedingt vorgestellt werden. Zudem soll geprüft werden, wer die Genehmigung für eine 380-KV-Leitung erteilt hat. Diese Leitung war bei den diesjährigen Messungen des Landesumweltamtes aufgefallen und dem Rat seit den Messungen im Jahr 1998 nur als 220-KV-Leitung bekannt. Eine höhere KV-Leistung wurde vom Rat nie genehmigt.

Fledermausumsiedlung im Bahntunnel in Horchheim

Danach stellte die Grünen-Fraktion noch Anfragen zur Fledermausumsiedlung im Zuge der Sanierung des Bahntunnels in Horchheim, zum Termin für eine Bürgerversammlung (eventuell am 11. Dezember) und zum Genehmigungsverfahren für die Mitfahrerbänke.

Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Rat mit dem Stromkonzessionsverfahren innerhalb der Verbandsgemeinde. Auch verlas die Bürgermeisterin eine nichtöffentliche Mitteilung und die Ratsmitglieder stellten weitere Anfragen. Die Versammlung endete um 20.34 Uhr.Pressemitteilung

Freie Liste – Bürger für Urbar e.V.)

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