Politik | 17.02.2015

Haushaltssitzung in Brohl-Lützing

Rat verabschiedet unausgeglichenes Zahlenwerk

Der Antrag zur Aufnahme in das Programm „Ländliche Zentren“ in Kooperation mit der Gemeinde Burgbrohl wurde beschlossen

Die Ortssanierung Brohl soll in Verbindung mit dem Programm „Ländliche Zentren - kleine Städte und Gemeinden“ fortgeführt werden.red

Brohl-Lützing. In einem Punkt waren sich die Brohl-Lützinger Ratsmitglieder beider Fraktionen einig. Dies war eine der kürzesten Haushaltssitzungen der letzten Jahre. Trotz eines Gesamtvolumens von immerhin 3,2 Millionen Euro haben die Kommunalpolitiker nicht viel zu entscheiden. „Die gute Einnahmesituation des letzten Jahres beschert uns für 2015 eine Steigerung der Umlage und eine Streichung der Schlüsselzuweisung. Dennoch wollen wir versuchen, wenigstens die wichtigsten Investitionen zu tätigen, zumindest aber in Gang zu bringen“, betonte Bürgermeister Michael Schäfer. Hierzu zählte er die Interessensbekundung für das Projekt „Ländliche Zentren“, die notwendige Sanierung der Straße „Im Lammertal“ und das schnelle Internet für den Ortsteil Lützing. Rainer Mosen sprach für die Fraktion der FWG ebenso von einem weiteren Jahr des Mangels, das bevorstehe. Eine eventuell aufzubringende Summe für die Hangsicherung im Lammertal - geplant sind hierfür erst einmal 10.000 Euro - verweist auch er lieber erst einmal in einen im Bedarfsfall aufzustellenden Nachtragshaushalt. Josef Hommen von der Fraktion der Wählergruppe Schäfer sieht die Lage der Gemeinde ähnlich. „Die Umlage ist hoch, die im Haushalt eingestellten Summen für Investitionen sind oft nur als Anschubfinanzierung zu verstehen.“ So entschieden sich die Ratsmitglieder einstimmig für das neue Finanzregelwerk ihres Ortes, wohl wissend, dass auch das Jahr 2015 mit einem Fehlbetrag von 555.000 Euro abschließen wird. Bei einem anderen Punkt der Tagesordnung war man nicht ganz so skeptisch. Handelte es sich hier doch um die Interessensbekundung zur Aufnahme in das Förderprogramm „Ländliche Zentren - kleine Städte und Gemeinden“. In Kooperation mit der Gemeinde Burgbrohl möchte man versuchen, Zuschüsse des Landes und des Bundes zu geplanten Investitionen erhalten. Dazu müssen jedoch erstmal Projekte erdacht und angestoßen werden. Diese Aufstellung wurde jetzt vom Büro Heichel den Ratsmitgliedern vorgestellt. Das zunächst verbindende Element beider Gemeinden ist die Schmalspurbahn „Vulkanexpress“. Hier bietet sich die Gestaltung des Bahnhofsumfeldes an, die sowieso auf der Agenda des Rates steht. Aber auch private Maßnahmen können gefördert werden. Die Förderhöhe über die nächsten Jahre kann 66 Prozent der entstehenden Kosten betragen, ein Investitionsvolumen von bis zu drei Millionen Euro ist möglich. „Ob diese oder andere Projekte zur Ausführung kommen, wird erst bei der Konkretisierung der Pläne entschieden. Hier handelt es sich lediglich um die Bekundung des Willens der Ortsgemeinde, in dieses Proramm aufgenommen zu werden“, erläuterte der Planer. Und das wollten die Ratsmitglieder offensichtlich, denn sie stimmten mehrheitlich zu.he

Die Ortssanierung Brohl soll in Verbindung mit dem Programm „Ländliche Zentren - kleine Städte und Gemeinden“ fortgeführt werden.Foto: red

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