Allgemeine Berichte | 20.09.2014

Bundesverfassungsgericht

Wiederkehrende Straßenbeiträge wurden bestätigt

Region. In Rheinland-Pfalz haben die Gemeinden die Möglichkeit, für den Ausbau ihrer Straßen nur die Anlieger an der ausgebauten Straße heranzuziehen (Einmalbeiträge) oder aber alle Anlieger des Ortes oder Ortsteiles hierfür über wiederkehrende Straßenbeiträge zu beteiligen. Circa 40 Prozent der Gemeinden haben sich für Letzteres entschieden, Tendenz steigend. Das Bundesverfassungsgericht hat nunmehr aufgrund zweier Verfassungsbeschwerden aus Saarburg und Schifferstadt die grundsätzliche Verfassungsmäßigkeit der wiederkehrenden Beiträge bestätigt. Allerdings müssen regelmäßig Großstädte und Gemeinden mit mehreren deutlich getrennt liegenden Ortsteilen auch getrennte Abrechnungsgebiete bilden, sodass die Anlieger auch nur für die Straßen in ihrem Ortsteil zu zahlen haben. Weitere Infos  unter www.bundesverfassungsgericht.de.

Artikel melden

? Vielen Dank! Ihre Meldung wurde erfolgreich versendet.
? Es gab einen Fehler beim Versenden. Bitte versuchen Sie es später erneut.
Neueste Artikel-Kommentare

12.12.: Nordlichter über Burgbrohl?

  • Klaus Elmar Müller: Am 15. Dezember war von ca. 22 Uhr bis morgens 5 Uhr ein orangenfarbener Schein im Oberdorf von Burgbrohl zu sehen. Nicht vom zunehmendem Mond, weil immer an derselben Stelle. Gleichzeitig war der Horizont im Westen fast taghell.
  • H. Schüller: Zitat DB: "Der neue Akkuzug im Pfalznetz ist ein Leuchtturmprojekt für die Region. Ab Frühjahr 2026 sollen insgesamt 44 Akku-Oberleitungs-Hybridfahrzeuge der Firma Stadler schrittweise zum Einsatz kommen.
  • H. Schüller: Korrektur: Das zukünftig von Akkuzügen befahren Bahnnetz in der Pfalz ist 240 km lang; dazu reicht der Aktionsradius der dort eingesetzten Akkuzüge mit 80 km Reichweite aus.
  • H. Schüller: In der Pfalz fahren ab 2026 Akkuzüge mit 200 km Reichweite. Unverständlich, warum diese zukunftsweisende Lösung nicht auch im Ahrtal gewählt wurde. Falls die aktuelle Akkukreichweite dennoch nicht ausgereicht...
  • Peter Schmidt: Ihnen ist aber bewusst, dass die Philosophie von (Kreis-)Sparkassen auch in der Förderung von regionalen Projekten liegt? Hier ist überhaupt nichts zu kritisieren. Zudem bezweifle ich, dass die Zinsen...
  • Georg Ceres: Dagegen wäre nichts zu sagen, wenn sich diese Arena selbst finanzieren würde. Aber leider wird sicherlich die Sparkasse auch Geld ihrer Kunden reinstecken, und stattdessen keine anständigen Zinsen zahlen.
Dauerauftrag 2025
Daueranzeige
Image
Wiedereröffnung KSK Bad Neuenahr
Weihnachtsgrüße aus der VG Weißenthurm
Weihnachtsgrüße aus der Pellenz
Weihnachtsgrüße
Öffentliche Bekanntmachung Dezember 2025
Empfohlene Artikel

Brohl-Lützing. Zum Abschluss des Jahres 2025 lud der Turnverein Niederlützingen die aktiven Sportler der Frauen-Gruppe zu einer Wanderung ein. Über das Lützinger Plateau erreichte die Gruppe gut gelaunt die Jakobs-Hütte. Hier wurden die Damen von fleißigen Wichteln erwartet, die mit Glühwein, Plätzchen und herzhaften Snacks verwöhnten.

Weiterlesen

Brohl-Lützing. Mit der gemeinsamen Abschlussfeier der beiden Einrad-Gruppen wurden die beachtlichen Leistungen und Erfolge im Jahr 2025 gefeiert. Im Rückblick wurden die erfolgreichen Teilnahmen an den westfälischen und hessischen Meisterschaften im Einrad-Fahren gewürdigt. Melissa Schwarz und Magdalena Fuchs wussten zu begeistern. Sie sind heute in der Gruppe die „Stars“ und Ansporn beim Training.

Weiterlesen

Brohltal. Die Verbandsgemeinde Brohltal lädt in Zusammenarbeit mit der Polizei alle interessierten Eltern und Erziehungsberechtigten zu einem Informationsabend rund um den Schutz von Kindern und Jugendlichen ein. Die Veranstaltung findet am Dienstag, 20. Januar 2026, von 19:00 bis 20:30 Uhr in der Bausenberghalle, Horststraße 3, 56651 Niederzissen, statt. Bitte nutzen Sie die ausgewiesenen Parkplätze in der Horststraße und am Marktplatz.

Weiterlesen

Weitere Artikel

Für den Mann kam jede Hilfe zu spät

23.12.: Tödlicher Arbeitsunfall kurz vor Weihnachten

Region. Am Dienstag, dem 23.12.2025, ereignete sich gegen 15:30 Uhr in der August-Horch-Straße in Diez ein Arbeitsunfall bei Verladearbeiten von einem Kraftfahrzeug auf ein dafür vorgesehenes Fahrzeuggespann (Zugfahrzeug mit Plattformanhänger).

Weiterlesen

Die Strecke wurde nach dem Unfall gesperrt

23.12.: Mülheim-Kärlich: Unfall auf B9 geht glimpflich aus

Mülheim-Kärlich. Am 23. Dezember 2025, gegen 18:45 Uhr, ereignete sich kurz nach der Auffahrt L125/B9 ein Verkehrsunfall mit drei beteiligten Fahrzeugen. Nach bisherigem Ermittlungsstand fuhr ein Pkw aufgrund nicht angepasster Geschwindigkeit auf ein vorausfahrendes Fahrzeug auf, das dadurch gegen ein weiteres Fahrzeug und die Mittelschutzplanke geschoben wurde. Zwei Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit.

Weiterlesen

Dauerauftrag
bei Traueranzeigen
Baumfällung & Brennholz
Rund ums Haus
Image
Pelllets
Mitgliederwerbung
Mitarbeiter für Verkauf/Büro (m/w/d)
Stellenaktion 3+1
Weihnachtsgrüße aus Andernach
Weihnachtsgrüße aus Andernach
Weihnachtsgrüße aus Andernach
Innovatives aus der VG Weißenthurm
Bad Neuenahr
Weihnachtsgrüße
Weihnachtsgrüße aus der VG Vordereifel
LKW-Fahrer, Facharbeiter Abbruch & Erdbau, Baggerführer, Maschinist