Region. In Rheinland-Pfalz haben die Gemeinden die Möglichkeit, für den Ausbau ihrer Straßen nur die Anlieger an der ausgebauten Straße heranzuziehen (Einmalbeiträge) oder aber alle Anlieger des Ortes oder Ortsteiles hierfür über wiederkehrende Straßenbeiträge zu beteiligen.
Circa 40 Prozent der Gemeinden haben sich für Letzteres entschieden, Tendenz steigend. Das Bundesverfassungsgericht hat nunmehr aufgrund zweier Verfassungsbeschwerden aus Saarburg und Schifferstadt die grundsätzliche Verfassungsmäßigkeit der wiederkehrenden Beiträge bestätigt.
Allerdings müssen regelmäßig Großstädte und Gemeinden mit mehreren deutlich getrennt liegenden Ortsteilen auch getrennte Abrechnungsgebiete bilden, sodass die Anlieger auch nur für die Straßen in ihrem Ortsteil zu zahlen haben.
Weitere Infos unter www.bundesverfassungsgericht.de.
Empfehlung - Wiederkehrende Straßenbeiträge wurden bestätigt Region. In Rheinland-Pfalz haben die Gemeinden die Möglichkeit, für den Ausbau ihrer Straßen nur die Anlieger an der ausgebauten Straße heranzuziehen (Einmalbeiträge) oder aber alle Anlieger des Ortes oder Ortsteiles hierfür über wiederkehrende Straßenbeiträge zu beteiligen.(...)
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https://www.blick-aktuell.de/Bad-Breisig/Wiederkehrende-Strassenbeitraege-wurden-bestaetigt-99527.html
Wassenach. In Wassenach wurden das Erntedankfest und die Kirmes auch in diesem Jahr in der Kirche St. Remigius gemeinsam gefeiert. Am Samstag, dem 3.10., bauten die Messdiener und andere Kinder aus Wassenach mit etwas Unterstützung durch drei Erwachsene den Erntedankaltar auf. Auch die eingegangenen Lebensmittelspenden für die Andernacher Tafel wurden bei der Gestaltung mit integriert.
Niederoberweiler. Am Sonntag, 25. Oktober 2026 veranstaltet der MGV Niederoberweiler in der Vitushalle in Niederoberweiler einen gemütlichen Nachmittag. Umrahmt wird dieser Nachmittag mit gesanglichen Leckerbissen durch die mitwirkenden Chöre wie „Genoveva Chor“ Mayen, „In Takt“ aus Kürrenberg und des MGV Niederoberweiler. Die musikalische Leitung hat Gerhard Schlich. Selbstverständlich wird wieder der leckere selbstgebackene Kuchen zum Kaffee angeboten.
Kreis Ahrweiler. Kater Fred (*12.5.2025 – Freigang) kam im Mai als Fundtier zu den Katzenschutzfreunden. Er war sehr ängstlich, blieb immer auf Abstand. Man merkte ihm an, dass er Menschen nicht vertraute.
Bad Neuenahr-Ahrweiler. In einem offenen Brief hat sich die Landrätin des Kreises Ahrweiler an Bundeskanzler Friedrich Merz gewandt. Hier der Text im Wortlaut:
Senhals/Poltersdorf. Ab dem 9. November 2026 wird die B 49 zwischen dem Kreisverkehrsplatz (KVP) Senhals und der Ortslage Poltersdorf auf einer Länge von rd. 5,3 km umfassend saniert. Die Arbeiten dienen insbesondere dem dauerhaften Substanzerhalt dieser wichtigen Verkehrsverbindung entlang der Mosel.
Bei einer regelmäßigen Kontrolle wurde vergangene Woche am Bauwerk des Hochwasserrückhaltebeckens in Gimmigen festgestellt, dass unbekannte Personen dort durch Befahrung mit Rädern starke Beschädigungen verursacht haben. Durch die Umlagerung von Erdreich wurde erheblich in das Deichbauwerk eingegriffen, sodass eine Furche entstanden ist. Zudem wurde eine erhebliche Menge Müll im Becken zurückgelassen.
