Kreisverband der Freien Demokraten beim Landesparteitag der FDP
Liberale setzen in Rheinland-Pfalz Signal auf „Sieg“
Bundestagskandidatin Sandra Weeser schafft den Aufstieg in die Landesspitze der FDP
Kreis Neuwied. Mit großer Zufriedenheit honorierten die Delegierten des Kreisverbandes der Freien Demokraten den Landesparteitag der FDP. Wie sie berichteten, fanden im Besonderen die Geschlossenheit und die Kampfbereitschaft der Liberalen auf dem Parteitag großen Anklang. „Dies sind beste Voraussetzung für die Bundestagswahl im Herbst und die Landtagswahl 2016“, sagte der Kreisvorsitzende der Liberalen, Prof. Dr. Jochen Koop aus Ehlscheid.
Sowohl der Landesvorsitzende Volker Wissing als auch der Chef der Bundestagsfraktion und Spitzenkandidat der FDP zur Bundestagswahl, Rainer Brüderle, arbeiteten in ihren Reden eindrucksvoll die Versäumnisse von Rot-Grün im Land und deren verheerende Zielsetzungen und Ideologien auf. Wie Koop berichtet, stehen dabei schwere Versäumnisse im Ausbau der rheinland-pfälzischen Verkehrsinfrastruktur in der Kritik. So werden derzeit 39 Großprojekte durch die Landesregierung boykottiert, welches nach dem Empfinden der FDP ganze Regionen im Land von der weiteren Entwicklung abhängen wird.
Energiewende beschädigt
Weiter sehen die Liberalen auch die vom Bürger gewünschte Energiewende durch die Landesregierung beschädigt. Gerade beim Ausbau der Windkraft, in dem SPD und Grüne auf Landesebene aus Angst vor der Verantwortung diese Aufgaben den Kommunen überlassen haben, rührt sich durch das angerichtete Chaos massiver Widerstand im Naturschutz und in der Bevölkerung. „Die Bemühungen Windkraftanlagen am Asberg in Unkel, an der Grenze zu Asbach, Linz und Bad Honnef, zu errichten ist dabei ein Paradebeispiel für eine völlig ungeordnete Landespolitik und bürgerlichen Widerstand“, betonte der Vize-Chef der Kreis-FDP, Alexander Buda. Wie die Freien Demokraten finden, würde man mit dieser Gangart die Akzeptanz zur Windkraft und zur Energiewende in der Bevölkerung unnötig aufs Spiel setzen.
So motiviert bewältigten die Delegierten den sich anschließenden Pflichtteil „Wahlen“, der ohne Überraschungen endete. Volker Wissing wurde als Chef der Landesliberalen in RLP eindrucksvoll bestätigt.
Frauen “verjüngen“ die Landesspitze
Auch ohne Frauenquote stellten die Delegierten dem Landesvorsitzenden zwei Frauen als Stellvertreterinnen zur Seite und verjüngten damit gleichzeitig die Landesspitze. Für diese Posten wurden die Mainzer Volksbankdirektorin Daniela Schmitt (41) und die Direktkandidatin für den Bundestag des Wahlkreises Neuwied/Altenkirchen, Sandra Weeser (43) aus Betzdorf, gewählt. Weeser tritt als Vertreterin des Mittelstandes und der Familienpolitik die Nachfolge von Elke Hoff MdB an, deren Verdienste mit Ovationen und der Überreichung der Theodor-Heuss-Medaille gewürdigt wurden. Hoff zieht sich damit nach über 25 Jahren erfolgreicher Tätigkeit für Land und Leute aus der Politik zurück und widmet sich künftig nur noch der Familie.
Besonders freuten sich die Delegierten des FDP-Kreisverbandes Neuwied über die Wahl Weesers. Haben die Liberalen im Kreis doch mit Sandra Weeser eine kompetente Vertreterin, wie bisher mit Elke Hoff, mit direktem Durchgriff in den Landesvorstand. Die Gratulation war entsprechend herzlich.
Nach den Wahlakten des Parteitages folgte der Arbeitsteil „Antragsbehandlung“. Großen Raum nahm die Verabschiedung der „liberalen Verkehrsleitlinien der FDP für RLP“ ein. Darin bekennen sich die Freien Demokraten zu einer innovativen, an Marktwirtschaft und Umwelt orientierten Verkehrspolitik. Eine moderne und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur bildet für die FDP die Grundlage einer guten wirtschaftlichen Entwicklung und Wachstum.
Gegen den willkürlichen Ausbau der Windkraft
Zudem sprachen sich die Delegierten geschlossen gegen den willkürlichen von Rot-Grün verordneten Ausbau der Windkraft aus. Sie forderten ein der Energiewende verpflichtendes Gesamtkonzept. Die Verlagerung der Verantwortung auf die Verbandsgemeinden ist für die FDP eine Flucht aus der Verantwortung der Landesregierung und ein Eingeständnis der Hilflosigkeit. Nach Aussagen der Delegierten des Parteitags hat sich einmal mehr gezeigt, dass mit den Liberalen sowohl im Land als auch in der Bundespolitik zu rechnen ist. Optimistisch und kämpferisch kehrten die Delegierten in ihre Verbände zurück.
Pressemitteilung FDP-
Kreisverband Neuwied
