Elisabeth Bröskamp spricht sich für Windräder im Kreis Neuwied aus
Windkraft ist wichtiger Bestandteil der Energiewende
Kreis Neuwied. Anlässlich der Gründung eines Dachvereins von Bürgerinitiativen gegen den Ausbau der Windkraft erklärte Dr. Bernhard Braun, energiepolitischer Sprecher Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Energiewende ist und bleibt eines der Schlüsselprojekte für den sozial-ökologischen Wandel in Rheinland-Pfalz. Der Ausbau der Windkraft ist neben der Solarenergie ein wichtiger Bestandteil für die Umsetzung der Energiewende. Grundlage allen Handelns ist aber die Einsparung von Energie und der Klimaschutz. Um den Klimawandel zu bremsen, müssen wir auch von den Kohlekraftwerken unabhängig werden.“
Mit der Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes IV (LEP IV) gibt es klare Vorgaben und Ausschlusskriterien für den Bau von Windkraftwerken in Rheinland-Pfalz. Das größte Wissen über die richtigen Standorte haben die Kommunen und die Bürger vor Ort. Entsprechend wurden die Planungen auf die kommunale Ebene verlagert. Dieses Vorgehen haben die Grünen im Wahlprogramm angestrebt, im Koalitionsvertrag mit der SPD festgeschrieben und setzen es nun um.
Der jetzige Planungsstand im Ausbau geht weitgehend auf die Zeit zurück, bevor in der Fortschreibung des LEP IV der Ausbau geregelt wurde. Vor Ort waren es auch verantwortungsvoll handelnde CDU-Bürgermeister und -Landräte, die Projekte angemeldet und geplant haben. Wenn nun ein CDU-Politiker wie Christian Baldauf anbietet, jeglichen pauschalen Protest gegen Windkraft zu unterstützen und anzuführen, dann zeugt das wenig von politischer Verantwortung.
„Ich würde mir wünschen, dass die Bürger die vorangegangene Planung auch den damals handelnden Verantwortlichen vorwerfen und nicht jetzt für alles die Grünen schuldig sprechen. Es ist mir neu, dass alle kommunalen Räte in Rheinland-Pfalz nur Grünen-Mandatsträger haben. Vor Ort verantwortlich für die Planungen sind alle Parteien und meist auch alle Ratsmitglieder. Viele Abstimmungen sind einstimmig verlaufen, da waren auch CDU und SPD mit dabei. Der Kreis Neuwied ist der einzige Landkreis in Rheinland-Pfalz, in dem noch kein einziges Windrad steht. Auch wir sind in der Verantwortung unseren Teil zur Energiewende vor Ort beizutragen,“ so die Landtagsabgeordnete der Grünen Elisabeth Bröskamp. Pressemitteilung des
MdL Elisabeth Bröskamp
(Bündnis 90/Die Grünen)
