Innovative Gewerbeflächen RLP
Neue Wege in der Gewerbeflächenentwicklung in Rheinland-Pfalz für nachhaltige Wirtschaft
aus Bad Neuenahr-Ahrweiler
Mainz/Koblenz. Die Entwicklung und Bereitstellung neuer Gewerbe- und Industrieflächen ist eine zentrale Voraussetzung für die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit von Rheinland-Pfalz. Angesichts begrenzter Flächenressourcen und zunehmender Anforderungen an Klima- und Umweltschutz braucht es dabei neue, über kommunale Grenzen hinausgehende Lösungsansätze.
Eine mögliche Perspektive ist die Integration der Gewerbeflächenentwicklung in eine neu zu gründende Standortgesellschaft. Diesen Ansatz hatte Ministerpräsident Gordon Schnieder in seiner Rede beim Landesmittelstandstag Mitte Oktober in Mainz thematisiert. Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) im Bezirksverband Koblenz-Montabaur mit ihrem Vorsitzenden Detlef Odenkirchen sowie der Landtagsabgeordnete und MIT-Kreisvorsitzende Neuwied, Jürgen Schmied, beschäftigen sich intensiv mit konkreten Modellen einer interkommunalen Zusammenarbeit.
Im Mittelpunkt ihrer Überlegungen steht ein Ausgleichsmodell, das möglichst vielen Kommunen eine Beteiligung an der wirtschaftlichen Entwicklung ermöglicht – unabhängig davon, ob sie selbst über geeignete Gewerbeflächen verfügen. Denn Gewerbe- und Industrieflächen sind begrenzt. Gleichzeitig benötigt Rheinland-Pfalz ausreichend attraktive Flächen, um im Wettbewerb mit anderen Bundesländern bestehen und neue Unternehmen sowie Arbeitsplätze gewinnen zu können.
„Uns ist bewusst, dass die Planungshoheit für die Ausweisung von Gewerbeflächen weiterhin bei den Kommunen liegt. Das Land kann jedoch gezielt Unterstützung leisten und Anreize schaffen, damit Kommunen neue und mutige Wege bei der Flächenentwicklung gehen. Diese neue Innovation würde viele Möglichkeiten einer modernen und zukunftsweisenden Herausforderung Rechnung tragen“, erklärt Detlef Odenkirchen.
Jürgen Schmied ergänzt: „Eine landeseigene Standortgesellschaft könnte hier wichtige Impulse setzen und durch geeignete Beteiligungs- und Ausgleichsmechanismen die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen erleichtern. Entscheidend ist, dass wir wirtschaftliche Entwicklung nicht länger ausschließlich innerhalb einzelner Gemeindegrenzen denken.“
Ein wesentlicher Baustein könnte die Bildung interkommunaler Zweckverbände sein. Mehrere Kommunen schließen sich dabei zusammen, um gemeinsam die finanziellen und planerischen Herausforderungen der Gewerbeflächenentwicklung zu bewältigen. Gleichzeitig könnten sie über eine in der Zweckverbandsordnung festgelegte Verteilung von Einnahmen und Erträgen an der wirtschaftlichen Entwicklung partizipieren.
„Wir setzen dabei ausdrücklich auf die Freiwilligkeit der Kommunen. Wenn mehrere Gemeinden gemeinsam Verantwortung und Investitionsrisiken übernehmen, müssen auch diejenigen profitieren können, die selbst keine geeigneten Flächen zur Verfügung stellen können. So könnten künftig auch flächenarme Kommunen an den Gewerbesteuereinnahmen und der wirtschaftlichen Entwicklung teilhaben. Das wäre eine echte Win-win-Situation“, sind sich Odenkirchen und Schmied einig.
Dafür seien allerdings auch entsprechende gesetzliche Anpassungen erforderlich. „Wir müssen angesichts begrenzter Flächenressourcen, des Klima- und Umweltschutzes sowie steigender Anforderungen an eine nachhaltige Entwicklung umdenken. Es kann nicht die dauerhafte Lösung sein, dass jede Gemeinde eigene Gewerbeflächen entwickelt und unterhält. Das ist weder wirtschaftlich noch ökologisch sinnvoll“, betont Odenkirchen, der auch VWA geprüfter Wirtschaftsförderer und hinreichend mit Gewerbeflächenentwicklungen vertraut ist.
Auch das Land könne bei der Umsetzung eine wichtige Rolle übernehmen. Neben einer koordinierenden Funktion des Wirtschaftsministeriums sieht Schmied Möglichkeiten, die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) mit maßgeschneiderten Förder- und Finanzierungsinstrumenten einzubinden.
„Wir brauchen einen verlässlichen Rahmen, der kommunale Zusammenarbeit erleichtert, Investitionen ermöglicht und gleichzeitig eine faire Beteiligung aller Partner sicherstellt. Das Land kann dabei eine wichtige Steuerungs- und Unterstützungsfunktion übernehmen“, so Schmied.
Mit Blick auf die anstehende Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP V) sehen beide Akteure eine gute Gelegenheit, diese Überlegungen in die zukünftige Landesplanung einzubringen.
„Die Fortschreibung des LEP V bietet die Chance, eine moderne, wirtschaftlich sinnvolle und ökologisch verantwortbare Gewerbeflächenentwicklung dauerhaft in der Landesplanung zu verankern. Wir sollten diese Gelegenheit nutzen, um jetzt die richtigen Weichen für die wirtschaftliche Zukunft unseres Landes zu stellen“, erklären Odenkirchen und Schmied abschließend.
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Foto: v. l. Jürgen Schmied und Detlef Odenkirchen bei der Ausarbeitung von Lösungsmöglichkeiten für interkommunale Gewerbeflächenausweisungen in Verbindung von geeigneten Landesvorgaben für Rheinland-Pfalz. Foto: Jürgen Schmied