Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler
Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Bad Neuenahr-Ahrweiler. Am Montag, 18. März 2013, 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal I des Rathauses, Hauptstraße 116, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, eine öffentliche Sitzung des Stadtrates statt mit folgender Tagesordnung:
1. Vergabe der Baumpflegearbeiten und Ökoflächenpflege 2013. 2. Vergabe Verkehrsflächen-, Wander- und Wirtschaftswegeunterhaltung 2013. 3. Vergabe der Rasenschnittarbeiten 2013 - 2015. 4. Vergabe GaLa-Bauarbeiten 2013. 5. Ausbau der Straßenbeleuchtung in der Gartenstraße, Festsetzung des städtischen Anteils am beitragsfähigen Aufwand. 6. Ausbau der Straßenbeleuchtung in der Albert-Schweitzer-Straße, Festsetzung des städtischen Anteils am beitragsfähigen Aufwand. 7. Ausbau der Straßenbeleuchtung in der Kolpingstraße, Festsetzung des städtischen Anteils am beitragsfähigen Aufwand. 8. Ausbau der Straßenbeleuchtung im Platanenweg, Festsetzung des städtischen Anteils am beitragsfähigen Aufwand. 9. Ausbau der Straßenbeleuchtung in der Antoniusstraße, Festsetzung des städtischen Anteils am beitragsfähigen Aufwand. 10. Ausbau der Straßenbeleuchtung in der Robert-Koch-Straße, Festsetzung des städtischen Anteils am beitragsfähigen Aufwand. 11. Erstmalige Herstellung der Dr.-Weißenfeld-Straße, Erhebung von Vorausleistungen. 12. Erstmalige Herstellung der Straße Am Brünnchen, Erhebung von Vorausleistungen. 13. Erstmalige Herstellung der Burgstraße zwischen der nördlichen und südlichen Einmündung in die Bonner Straße sowie den Straßen Am Petersberg und Zum Furthbrunnen, Bildung einer Erschließungseinheit, Erhebung von Vorausleistungen. 14. Widmung von Straßen. 15. Änderung der Satzung der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung) vom 15.07.2003. 16. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 19.02.2013; Entwicklungsmöglichkeiten einer Gewerbefläche in Heimersheim. 17. Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 21.02.2013; Prüfung einer städtebaulichen Erhaltungssatzung für Bad Neuenahr.
Nicht öffentlicher Teil
In der anschließenden nicht öffentlichen Sitzung erfolgt die Behandlung von Grundstücksangelegenheiten.
Pressemitteilung der
Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler
