Ochtendung. Der Tenor des Dreikönigstreffens ist eindeutig: Am 13. März wird es zum Regierungswechsel in Rheinland-Pfalz kommen. Mehr als 300 Besucher sind beim Dreikönigstreffen in die Kulturhalle Ochtendung dabei. Eingeladen hat der JU-Bezirk Koblenz-Montabaur und mit ihm auch der junge Landtagskandidat Dennis Maxeiner aus dem Wahlkreis Koblenz/Lahnstein.

In einer Fragerunde geht Maxeiner auf seine Schwerpunkte im Wahlkampf ein. Für ihn ist vor allem die Mittelrheinbrücke in wichtiges Thema. Er sagt: „Die Menschen auf beiden Seiten des Rheins brauchen diese Brücke. Rot-Grün blockiert das Projekt seit Jahren, das ist eine Zumutung für unsere Region. Es wird Zeit, dass wir die Mittelrheinbrücke endlich bauen.“ Maxeiner möchte sich zudem dafür einsetzten, dass in den kommenden Jahren Highspeed-Internet in allen Orten des Landes vorhanden sein wird. Die Infrastrukturpolitik der Landesregierung versage auch hier seit Jahren, so Maxeiner. Zudem will Maxeiner die Entscheidungsbefugnisse der Mandatsträger in den Kommunen stärken: „Die aktuelle Landesregierung vertraut den Verantwortlichen in Städten, Gemeinden, Verbandsgemeinden und Kreisen nicht. Die Kommunen brauchen Gestaltungsspielräume, daher müssen wir auch deren Finanzausstattung verbessern.“ Maxeiner setzt zudem einen Schwerpunkt in der Bildungspolitik. Hier möchte er ein breites Angebot mit verschiedenen Schulformen anbieten und die berufliche Bildung attraktiver gestalten. Julia Klöckner geht vor allem auf die aktuellen Entwicklungen in der Flüchtlingspolitik ein. Sie wirft der rot-grünen Landesregierung in Mainz vor, die Menschen in die Hände der AFD zu treiben. Zudem betont sie die Wichtigkeit des gesamten Grundgesetzes und sagt: „Flüchtlinge dürfen nicht nur bestimmte Ansprüche aus dem Grundgesetz ableiten, sie müssen auch die Einforderungen zu einer freiheitlichen Gesellschaftsordnung umsetzen. Dazu gehört insbesondere die Gleichstellung von Frauen und Homosexuellen.“

Zum Abschluss der Veranstaltung dankt Torsten Welling, Bezirksvorsitzender der JU Koblenz-Montabaur, Klöckner und Maxeiner. „Wir werden mit Euch am 13. März die 25-jährige Regentschaft der SPD im Land beenden. Rheinland-Pfalz hat nämlich eine bessere Regierung verdient“, so Welling. Julia Klöckner indes hat es gut in der vollen Halle in Ochtendung gefallen. Sie verspricht nächstes Jahr wiederzukommen - als Ministerpräsidentin natürlich. Pressemitteilung

Junge Union Koblenz-Montabaur

Torsten Welling (Vorsitzender)