Kreis MYK. Es war und ist eins der meist diskutierten und auch umstrittensten Themen der letzten Monate: die von der Bundesregierung beschlossenen Waffenlieferungen für die Kurden im Irak. Jetzt waren diese auch Thema auf der Sitzung der Jusos Mayen-Koblenz. Oliver Schick, Bundeswehrsoldat und Sozialdemokrat aus Mayen, referierte über den Ablauf der Ereignisse von der Anfrage der Kurden bis hin zur ersten Lieferung von Waffen aus Deutschland. Über zwanzig Jungsozialistinnen und Jungsozialisten waren anwesend, um sich einen genaueren Überblick über das Thema zu verschaffen. „Es war sehr interessant zu sehen, mit welchen Argumenten Regierung, die EU und andere europäische Länder diesen Schritt rechtfertigten“, so Juso Florian Kohns. „Bemerkenswert ist auch, wie schnell die Entscheidungsfindung sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene in diesem Zusammenhang stattfand. Es wird immer wieder behauptet, Politik sei ein langwieriger Prozess und nehme zu viel Zeit in Anspruch, aber an diesem Beispiel sieht man, dass das nicht immer stimmt“, meinte Jungsozialistin Katja Budde.

Anschließend an den Vortrag wurde diskutiert. Themen waren unter anderem die (moralische) Rechtfertigung der Waffenlieferungen und mögliche Alternativen. „Das Problem ist, dass man nicht garantieren kann, dass die gelieferten Waffen auch tatsächlich nur die Kurden erreichen und nicht wohlmöglich den IS-Truppen in die Hände fallen. Auch ist ungewiss, was, sollte dieser Konflikt irgendwann einmal abklingen, mit den gelieferten Waffen passiert. Es ist nicht vorherzusehen, wie sich beispielsweise die Kurden nach diesem Konflikt gegenüber den Nachbarstaaten verhalten werden“, erklärte Vorsitzender der Jusos Mayen-Koblenz Faisal El Kasmi. „Das alles birgt ein hohes Sicherheitsrisiko. Auf der anderen Seite muss man dafür sorgen, dass sich die Terrorherrschaft des Islamischen Staats nicht weiter ausdehnt. Dazu müssen wir die Leute unterstützen, die ihnen Widerstand leisten“, fügte Alexander Zimmermann an. Doch ob dazu Waffenlieferungen die beste Lösung sind, darüber sind sich die Jusos Mayen-Koblenz nicht einig. „Es gibt Punkte, die dafür sprechen, und einige, die dagegen sprechen. Man kann hier kein endgültiges Richtig-oder-Falsch-Urteil fällen“, meinte Geschäftsführerin Meike Weiß. Alternativen sehen die Jusos MYK unter anderem in humanitärer Hilfe, Lieferung von Ausrüstung. Pressesprecherin Svenja Budde stellte klar: „Wir sehen es kritisch, andere mit Waffen auszurüsten, damit sie das Problem für uns lösen. Es erinnert zu sehr an einen Stellvertreterkrieg. Das Problem geht die ganze Welt an. Wir müssten mehr Verantwortung übernehmen.“

Dieses Thema lässt wie gesagt kein eindeutiges Meinungsurteil zu. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiter entwickelt. Ganz sicher braucht die Weltgemeinschaft allerdings eine Lösung zur langfristigen Beruhigung der Krise im Nahen Osten. Sie muss friedlich und für alle Beteiligten annehmbar sein. So eine Lösung ist zurzeit nicht in Sicht. Umso wichtiger ist es jedoch, dass die Regierungen alle Bemühungen aufbringen, um sie zu entwickeln, damit die Menschen in der Region so schnell wie möglich wieder in Frieden leben können.

Pressemitteilung

Jusos Mayen-Koblenz