Koblenz. Mehrmals im Jahr bietet das Forum Friedens- und Sicherheitspolitik in Kooperation mit der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz - Direktion Burgen, Schlösser, Altertümer (BSA) auf der Festung Ehrenbreitstein Veranstaltungen an, die sich mit den Perspektiven deutscher und europäischer Friedens- und Sicherheitspolitik befassen. Begründet wurde das Forum im Jahr 2004 durch die Landeszentrale für politische Bildung (LpB) Rheinland-Pfalz.

In der letzten Veranstaltung des Jahres konnten BSA-Direktorin Dr. Angela Kaiser-Lahme und Rainer Ullrich als Referatsleiter der LpB den Physiker Giorgio Franceschini, Referent für Außen- und Sicherheitspolitik bei der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin, für einen Vortrag gewinnen. Das Thema: „Das nordkoreanische Nuklear- und Raketenprogramm: Von Wasserstoffbomben und Interkontinentalraketen“. Franceschini ist unabhängiger Experte für nukleare Sicherheit und berät die EU in Sachen Abrüstung und Nichtverbreitung von Atomwaffen. Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramm stand auch bei den Besuchen des amerikanischen Präsidenten Donald Trump in Südkorea und China im Mittelpunkt der Gespräche. Den Konflikt nicht eskalieren zu lassen, ist derzeit das primäre Ziel. Wenn jedoch zwei „Hitzköpfe wie Donald Trump und Kim Jong-un“ aufeinandertreffen, kann die hoch brisante Situation schnell zu einem Problem werden. Die Trumpsche „Brachialrhetorik“, so Franceschini, trage ihren Teil zur Zuspitzung der Situation bei. Nordkorea wurde über Jahre im nuklear-ballistischen Bereich systematisch unterschätzt. Die Fähigkeit des kleinen Landes, atomwaffenfähiges Plutonium herzustellen, war bekannt. Aber hochangereichertes Uran zu gewinnen und schließlich Wasserstoffbomben und Interkontinentalraketen zu bauen, habe man dem „Schurkenstaat“ nicht zugetraut, obwohl beide Techniken schon mehr als einhundert Jahre alt sind. Aus dem ersten unterirdischen Atombombentest Nordkoreas im Jahr 2006 sind mittlerweile sechs Tests mit zunehmend hoher Detonationskraft geworden. Eine im Juli gestartete Rakete hätte, wäre der Abschuss nicht hoch, sondern flach erfolgt, eine Reichweite von etwa 10.000 Kilometern gehabt, womit sie als Interkontinentalrakete einzustufen ist.

Verschiedene Faktoren Nordkoreas Atomwaffenprogramms zum Erfolg

Nordkoreas Atomwaffenprogramm konnte durch mehrere Faktoren erfolgreich werden. Zum einen besitzt das Land eigene, kleinere Anlagen zur Plutoniumerzeugung und Urananreicherung. Zudem sei es, wie Franceschini sagt, sehr gut in seiner Politik der illegalen Beschaffung kritischer Technologie und kaufte sich auf diese Weise einige Schlüsselkomponenten für den Raketenbau ein. Außerdem verfüge das Land über ausgezeichnete Ingenieure. Mithilfe seiner von Russland gelieferten Raketen sei im sogenannten „Reverse Engineering“-Verfahren (Nachbau durch Demontage und eines daraus entwickelten Konstruktionsplans) ein eigenes Raketenprogramm entwickelt worden, das über die Jahre zu einem arrivierten nuklearen Waffenprogramm ausgebaut wurde. Franceschini nennt Sicherheitsgewinn als Hauptanliegen des nordkoreanischen Diktators.

Es geht ums Überleben

Sein Ziel laute: „Überleben, überleben, überleben“. Denn aus der Sicht Pjöngjangs gebe es existenzielle Bedrohungen, die einen Regimewechsel zur Folge hätten. Als Generalprobe für den sogenannten „Enthauptungsschlag“ gegen das Regime betrachte Nordkorea die „direkt vor der eigenen Haustür“ von den USA gemeinsam mit Südkorea durchgeführten Militärmanöver. Es reagiere auch deswegen sensibel und hoch nervös auf jegliche Form der Bedrohung, weil der schon lange angestrebte Friedensvertrag mit Südkorea nicht geschlossen wird. Es gibt lediglich eine Waffenstillstandslinie, die vier Kilometer breite demilitarisierte Zone zwischen Nord- und Südkorea. Der Nervosität geschuldet ist wohl auch die im August dieses Jahres ausgesprochene Drohung Nordkoreas, einen Raketenangriff zu starten auf die zum Territorium der USA gehörende Pazifikinsel Guam, wo die USA sehr starke Truppen und mittlerweile ein Raketenabwehrsystem stationiert haben. Die von Nordkorea ausgehende Gefahr zu bannen und das Land zu einer Denuklearisierung zu bewegen – daran sei kurzfristig gesehen nicht zu denken, sagte Franceschini. Das Land brauche Sicherheitsgarantien. Zur Entschärfung der Situation könnte beispielsweise von China ausgehend eine Erklärung zur Unverletzbarkeit der nordkoreanischen Grenzen beitragen. Außerdem wäre es hilfreich, Nordkorea als Atommacht anzuerkennen, ohne allerdings dem Land einen Statusgewinn zuzuerkennen. Mit dieser „de-facto-Atommacht“ ließe sich ein Kompromiss vermutlich leichter aushandeln. Aussehen könnte er so: Nordkorea verzichtet ganz auf nukleare Raketentests oder führt zumindest keine mit hoher Reichweite durch. Im Gegenzug könnten die Militärmanöver Südkoreas und der USA mit weniger Aggressionspotenzial gestaltet und Erleichterungen der bis dato sehr strengen Sanktionen des UN-Sicherheitsrates eingeräumt werden. Das würde zugleich dem dysfunktionalen Wirtschaftssystem, in dem sämtliche finanziellen Ressourcen am Volk vorbei direkt zum Militär gehen, ein wenig auf die Sprünge helfen. Die dringend benötigten Devisen beschafft sich Nordkorea auf kriminellen Wegen wie Arzneimittelfälschung, Cyberkriminalität, Export der Atomwaffentechnologie und Drogenhandel, während das Volk trotz einiger zögerlicher wirtschaftlicher Liberalisierungsansätze unter schlechten bis katastrophalen Lebensverhältnissen leidet. Weitere Unzufriedenheit und Wut säen die brutalen Repressionen des grausamen, Morde und Säuberungen begehenden Diktators. Demnach gebe es bereits Stimmen, die über kurz oder lang Volksaufstände vorhersagen. So sicher im Sattel, wie er sich gerne zeigt, sitzt der erst 33-jährige Führer also nicht. Er sei unsicher und es fehle ihm an Autorität, sagt Franceschini. Politbüro und vor allem das Militär scheinen die wahren Entscheider im Machtapparat zu sein. Es ist zu vermuten, dass sich das verbrecherische System Kim Jong-un nicht mehr sehr lange am Leben erhalten wird. Franceschini: „Das Land wird wahrscheinlich implodieren. Hoffentlich langsam und friedlich!“

Diskussion

In der an den Vortrag anschließenden, von Rainer Ullrich geführten Diskussionsrunde beantwortete Franceschini die Fragen der Gäste nach den Auswirkungen von unterirdischen Atomwaffentests, zu der Positionierung Chinas als Verbündeter Nordkoreas, zu der Option des „Aussitzens“ der nordkoreanischen Drohgebärden und zu den Realisierungsmöglichkeiten der gegenseitig ausgesprochenen Drohungen. Es wurden Bedenken geäußert hinsichtlich einer aus Nordkorea kommenden großen Flüchtlingswelle und Amerikas (fehlender) Stärke als Ordnungsmacht. Der hoch informative Abend fand seinen Ausklang mit weiterführenden Gesprächen bei heißem Glühwein, Tee und Gebäck. BSB