Allgemeine Berichte | 12.07.2016

Dekanat Maifeld-Untermosel

Angebote zur Integration fehlen

Kobern-Gondorf. Die Fachkonferenz Asyl-Migration-Integration des Dekanats Maifeld-Untermosel weist darauf hin, dass der 17. Juni zum Internationalen Tag der Gerechtigkeit erklärt worden ist. Dieser Tag, auch als World Day for International Justice oder International Justice Day bekannt, wurde feierlich gewählt, weil dies der Jahrestag des sogenannten Rom-Statuts ist. Dieses ist die vertragliche Grundlage des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) mit Sitz in Den Haag.

Nach jahrzehntelangem Ringen gelang es endlich, einen Weltstrafgerichtshof einzurichten. Das Statut geht zurück auf zahlreiche Resolutionen der Generalversammlung der Vereinten Nationen. Im Juni und Juli 1998 fand in Rom eine Staatenkonferenz statt, die das dort ausgearbeitete Statut am 17. Juli 1998 annahm. Es konnte sodann bis zum 31. Dezember 2000 unterzeichnet werden. Eine Möglichkeit, von der insgesamt 139 Staaten Gebrauch machten. Das IStGH-Statut legt Funktion und Struktur des Gerichts sowie die Regeln für seine Rechtsprechung fest.

Besonders begründet es eine Gerichtsbarkeit für die strafrechtliche Verfolgung bestimmter Handlungen, die nach dem Inkrafttreten des Statuts begangen werden. Der Internationale Strafgerichtshof ist ein ständiges internationales Strafgericht. Seine Zuständigkeit umfasst vier Delikte des Völkerstrafrechts: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression. Der Gerichtshof kann nur über Individuen und nicht über Staaten zu Gericht sitzen. Für die Fachkonferenz Asyl-Migration-Integration des Dekanats ergänzt sich dieser juristische Kampf für die Menschenrechte durch das vielfältige Engagement ehrenamtlich Tätiger, zum Beispiel in der Flüchtlingsbegleitung. Die biblische Grundlegung lautet: „Wenn ein Flüchtling bei uns wohnt, dann soll er wohnen wie ein Einheimischer und du sollst ihn lieben wie dich selbst.“

Aktuell fehlt es an Angeboten zur Integration, vor allem an Intensiv-Sprachkursen, um wirklich hier anzukommen und das System zu verstehen. Frank-Jürgen Weise, Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, meint dazu: „Wenn wir sie nicht in ihre Heimatländer zurückführen können, müssen wir ihnen eine andere Perspektive geben. Es geht nicht, dass Geduldete sechs oder zehn Jahre in Deutschland sind, ohne etwas arbeiten oder lernen zu dürfen.“

Informationen erteilt Werner Huffer-Kilian, Fachkonferenz Asyl, Dekanat Maifeld-Untermosel, Obertorstraße 8, 56294 Münstermaifeld, Telefon (0 26 05) 9 62 78 17 oder (01 70) 7 93 84 20.

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