Gemäß § 34 Abs. 6 GemO wird hiermit bekannt gemacht, dass am

Donnerstag, dem 24.09.2026 um 17:00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses, Bachstraße 11, 53498 Bad Breisig eine Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtentwicklung der Stadt Bad Breisig mit folgender Tagesordnung stattfindet.

Öffentliche Sitzung

1.     Annahme der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.08.2026

2.     Bericht zur Erledigung der Punkte der vorherigen Sitzungen

3.     Straßenausbau Amselweg

        hier: Vorstellung der Entwurfsplanung

4.     Öffentlicher Nahverkehr in der Stadt Bad Breisig - Barrierefreier Ausbau von

        Bushaltepunkten

        hier: Lunapark - Vorstellung und Beschluss der Vorplanung

5.     Straßenausbau Augustenweg

        hier: Aktueller Sachstand (Entwurfsplanung) sowie Beschluss zur Objekt- und         Tragwerksplanung

6.     Klimaresiliente Umgestaltung des Zentralparkplatzes

7.     Straßenausbauprojekte in der Stadt Bad Breisig (Prioritätenliste)

        hier: Änderung der Straßenausbauprojekte 2026 - 2029

8.     Gehwegausbau rund um die Lindenschule

        hier: Sachstand sowie Ausbau der Gehwege im Lönsweg

9.     Herstellung eines Mikro-Parks

        hier: Koblenzer Straße auf Höhe des Rathauses

10.   Seilspielplatz Kurpark

11.   Optimierung der Straßenbeleuchtung in der Gutenbergstraße

        hier: Vorratsbeschluss Ausschreibung und Beauftragung

12.   Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Abbauerlaubnis nach §§ 8,

        9 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. §§ 14,15 Landeswassergesetz

        Rheinland-Pfalz (LWG-RLP) zur Restnassauskiesung im Wasserschutzgebiet         „Goldene Meile“

13.    Wohnungsbau-Turbo - Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB

13.1 Bauantrag zur Nutzungsänderung des Dachgeschosses sowie zur Errichtung          von zwei Dachgauben auf dem Grundstück in der Gemarkung Oberbreisig,

         Flur 9, Parzelle 18/30(Gutenbergstraße)

13.2 Bauvoranfrage zur Errichtung von zwei Wohngebäuden auf dem Grundstück in         der Gemarkung Niederbreisig, Flur 23, Flst. 2/151, 2/152

        (Sebastian-Kneip-Straße)

13.3 Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohngebäudes auf dem Grundstück in der         Gemarkung Niederbreisig, Flur 7, Flst. 2/193, 2/192 (Im Rheinpark)

14.   Bauanträge und Bauvoranfragen

14.1 Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit je acht Wohneinheiten und Garagen         auf den Grundstücken Gemarkung Niederbreisig, Flur 12, Fllst. 63/23 und 63/36         (Zehnerstraße)

14.2 Bauantrag zum Neubau einer Garage mit Stellplätzen auf der Garagendecke auf         dem Grundstück in der Gemarkung Niederbreisig, Flur 17, Flst. 26/4 (Arweg)

14.3 Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

        hier: Antrag zur Errichtung einer Einfriedung auf dem Grundstück in der

        Gemarkung Niederbreisig, Flur 20, Flurstück-Nr. 24/2 (Amselweg)

14.4 Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

        hier: Antrag zur Errichtung einer Einfriedung auf dem Grundstück in der

        Gemarkung Niederbreisig, Flur 14, Flurstück-Nr. 72, 73 (Rheinstraße)

14.5 Nutzungsänderung einer Lagerhalle zum Anbau, zur Verarbeitung, Lagerung          und Abgabe von Cannabis in der Gemarkung Niederbreisig, Flur 4, Flst. 31/8         (Goldene Meile)

14.6 Bauantrag zur Errichtung einer Wohnanlage für betreutes Wohnen

        (70 Wohneinheiten) mit Cafeteria und Tiefgarage auf dem Grundstück in der

        Gemarkung Niederbreisig, Flur 7, Flst. 36/17, 34/2, 5/136 und 2/225 (Koblenzer         Straße)

15.   Informationen

Nichtöffentliche Sitzung

16.   Annahme der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.08.2026

17.   Grundstücksangelegenheiten

18.   Informationen

Bad Breisig, den 15.09.2026

Marcel Caspers

Stadtbürgermeister