Gemäß § 34 Abs. 6 der Gemeindeordnung (GemO) wird hiermit bekannt gemacht, dass am

Mittwoch, dem 30.09.2026, um 19:00 Uhr

eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Hönningen im Ratssaal Bad Hönningen, Marktstraße 1, 53557 Bad Hönningen, mit folgender Tagesordnung stattfindet:

Tagesordnung

öffentliche Sitzung

1. Landesgesetz zur Ausführung des Regionalen Zukunftsprogrammes „Regional.Zukunft.Nachhaltig“ (LGRZN); Sachstand

2. Ausbau der Gemeindestraße „Sprudelstraße“ in der Stadt Bad Hönningen

3. Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ - Antrag auf Gewährung einer Zuwendung

4. Nutzungsvertrag zwischen dem Kindergartenzweckverband und der Kita

gGmbH zum kath. Kindergarten St. Peter und Paul Bad Hönningen

5. Übertragung der Jugendpfleger-Stelle auf die Verbandsgemeinde zum

01.01.2027

6. Brunnen Bad Hönningen; Sachstandsinformation

7. Auftragsvergaben

7.1. Auftrag zur Durchführung einer Pflegemaßnahme auf dem Naturrasen-Sportplatz in Bad Hönningen

7.2. Sonstige

8. Mitteilungen der Verwaltung

9. Beantwortung von Anfragen

9.1. Anfrage der Freien Wähler Fraktion vom 18.03.2026 - Umgestaltung des Alten

Schulplatzes, Anteil wiederkehrende Beiträge

9.2. Sonstige

10. Fragestunde gemäß § 16 a GemO i. V. m. § 21 MGeschO

In der Fragestunde können Einwohner/-innen und den ihnen nach § 14 Abs. 3

u. 4 GemO gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen Fragen

stellen, sowie Anregungen und Vorschläge unterbreiten.

nichtöffentliche Sitzung

11. Widerspruchsangelegenheit

12. Infrastrukturangelegenheit

13. Grundstücksangelegenheiten

13.1. Möglicher Abschluss eines Pachtvertrages

13.2. Mögliche Verpachtung von Parkplätzen

13.3. Sonstige

14. Mitteilungen der Verwaltung

15. Beantwortung von Anfragen

öffentliche Sitzung

16. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten BeschlüsseBad Hönningen, den 18.09.2026

Mark Geimer

Stadtbürgermeister