Koblenz. Der Verein Pro Justiz Rheinland e.V. fordert, dass die Universität Koblenz im Rahmen der anstehenden Neugliederung der Hochschul-Landschaft in Rheinland-Pfalz gestärkt wird.

Dies bedeutet zum einen, dass die finanzielle und auch sonstige Ausstattung massiv verbessert und dies auch im anstehenden Gesetz festgeschrieben wird. Das Angebot von Wissenschaft und Lehre muss in Hinblick auch auf die wirtschaftliche Valenz des Nordens von Rheinland-Pfalz erweitert werden.

In einem ersten Schritt sollten die den bereits starken It-Bereich flankierenden Wissenschaft „Rechtsinformatik“, „Datenschutz- und IT-Recht“ als eigenständige Bereiche ausgeformt werden.

Weiter wären interdisziplinäre Bereiche wie Rechtsphilosophie/Rechtssoziologie/Rechtspsychologie und vor allem Rechtsethik auch in Koblenz eigenständig anzusiedeln. Gerade diese Bereiche sind in der aktuellen Zeit mit massiven Umbrüchen, (Rechts-) Verunsicherungen und gesellschaftlich massiv diskutierten Grundrechtseingriffen und Abwägungsprozessen von ganz erheblicher Bedeutung.

Der Universität Koblenz müssen um ihrem Namen gerecht zu werden, weitere Wissenschaftsbereiche zugeordnet werden.

In einem ersten - wohl auch zeitnah zu realisierenden Schritt - müssen die Rechtsdisziplinen, die den anerkannten und recht stark aufgestellten IT-Bereich flankieren, verstärkt und eigenständig ausgebaut werden. Dies betrifft die Bereiche „Rechtsinformatik“, dies gerade auch in Hinblick auf den ausgeprägten Justizstandort Koblenz mit allen Gerichtsbarkeiten und der größten Staatsanwaltschaft in RLP. Weiter ist dringend zur Qualitätssicherung und -steigerung des IT-Bereichs erforderlich, IT-Recht und Datenschutzrecht verstärkt und eigenständig an der Uni Koblenz zu etablieren.

Gerade in der aktuellen Situation einer gewissen gesellschaftlichen und rechtlichen Verunsicherung sollten auch die interdisziplinären Bereiche wie Rechtsphilosophie/Rechtssoziologie/Rechtspsychologie und vor allem Rechtsethik an der Uni Koblenz verstärkt werden. Vor allem diese Bereiche erscheinen uns aktuell, gerade im Hinblick auf abgeforderte normgerechte Handlungen und Beschränkungen sowie außer-rechtliche Verhalten-Strategien im Zusammenhang mit der Pandemie (bei Seuchen/Katastrophen) bei u.a. schwerwiegenden gesellschaftlichen Einschnitten von besonderem Belang zu sein. Nicht zuletzt kommt den hieraus erwachsenden rechtsnormativ entstehenden Grundrechtskollisionen eine außerordentliche Bewandtnis zu, wenn man die aktuell von Entscheidungsträgern in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Richtern vorzunehmende Interessenabwägung von Rechtsgütern, wie sich jüngst in den stets zunehmenden Protesten in der Bevölkerung zeigt, berücksichtigt. In diesem Zusammenhang stehen auch gesellschaftlich - zumeist aus Vernunftgründen - neu entstehende (Spiel-)Regeln/Konventionen und rechtliche Anordnungen, die Gegenstand wissenschaftlicher Vertiefung an der Universität Koblenz werden könnten und sollten.

Auch die erforderliche Neubildung eines eigenständigen umfassenden Universitätsstudienangebots „Rechtswissenschaft“ gerade in Koblenz sollte in der Diskussion bleiben.

Pressemitteilung

Pro Justiz Rheinland e.V.