Koblenz. Der Energiewissenschaftler Dr. Nitsch zeigt: Eine CO2-Abgabe kann die Erderwärmung stoppen. Die Klimakatastrophe ließe sich stoppen, wenn CO2 teuer gemacht wird. Sogar 1,5 Grad wären einzuhalten – aber dann muss die Abgabe schnell kommen! Auch Vertreter der Industrie unterstützen dies. BUND, SFV und Bündnis Klimaschutz Mittelrhein luden zum Vortrag. Dr. Nitsch referierte vor vielen Gästen, auch einigen Stadträten, im ISSO-Haus zum Thema „CO2 muss einen Preis haben“.

Der Stuttgarter Energiewissenschaftler Dr. Joachim Nitsch, Träger des Deutschen Solarpreises 2010, zeigte Wege auf, wie wir der Klimakatastrophe entgegenwirken können. Seine Überzeugung: „Ohne lenkende CO2-Preise auf fossile Energieträger werden die Klimaschutzziele verfehlt. Der notwendige zügige Ausstieg aus Kohle-, Öl- und Gasverbrennung braucht einen finanziellen Anreiz. Das heißt, CO2 braucht einen wirksamen Preis, sonst fehlt die Lenkungswirkung.“ Um dieses Konzept zu verbreiten, wurde auf sein Betreiben der Verein „CO2-Abgabe“ gegründet, der schon viele konstruktive Gespräche mit Mitgliedern der Regierung aller Parteien, der produzierenden Wirtschaft, Versicherungen und Verbänden geführt hat.

CO2 teuer machen und lenken

Das Konzept ist bestechend: Der Schadstoff mit dem größten Klimaeffekt wird besteuert und damit teurer. Der Preisanstieg würde nach Dr. Nitsch in bereits bestehende Abgaben eingearbeitet, sodass Kraftstoffe, Heizöl, Erdgas und Kohle so verteuert würden, dass die verursachte Tonne CO2 circa 40 Euro kosten würde. Damit wäre auch eine Aufkommensneutralität mit der derzeitigen Abgabenhöhe sichergestellt. Die Abgabe ist direkt mit dem Zertifikatehandel oder den bestehenden Energiesteuern vereinbar und verrechenbar. Die Abgabe würde angekündigt schrittweise erhöht. Dies würde überall Anstrengungen der Einsparung fossiler Energie auslösen, zum Beispiel Umstellung von Industrieprozessen, Energierückgewinnung, Dämmung, auch Änderungen im Konsumverhalten mit Bevorzugung von langlebigen oder wiederverwendbaren Produkten.

Abgabe soll Anstrengungen der Einsparung auslösen

Ob es Ausnahmen geben dürfte, wurde diskutiert: Gerade zum Beispiel die energieintensive Industrie sollte dem gleichen Preisdruck ausgesetzt werden, damit der Anreiz bleibt, hier besonders viel fossile Energie einzusparen.

Erleichterungen können dann beispielsweise bei Personalkosten gegeben werden, anfangs sollten die Einnahmen eher zur Finanzierung der EEG-Umlage und dem Ersatz der derzeitigen Stromsteuer genutzt werden. Eine Variante ist die Lenkungsabgabe nach Schweizer Vorbild, wo die Einnahmen als Pro-Kopf-Pauschale zurückgegeben werden. Wer wenig CO2 verursacht und CO2-Abgabe bezahlt hat, bekommt das gleiche zurück wie jemand mit viel CO2-Verursachung. Bei nationalem Alleingang wäre bei Ein- und Ausfuhr ausgewählter energieintensiver Produkte ein Grenzsteuerausgleich erforderlich. Aber auch dies wäre lösbar und ein Anreiz für eine gesamteuropäische Lösung, damit diese „CO2-Zölle“ entfallen können.

Unterstützer der CO2-Abgabe

Etliche Länder haben mit einer CO2-Steuer bereits ihre Emissionen erfolgreich gesenkt. Viele deutsche Wissenschaftler, aber auch europäische Mineralölkonzerne oder Frau Lagarde, die Leiterin des internationalen Währungsfonds, favorisieren eine CO2-Abgabe, denn sie würde für überall faire Bedingungen sorgen und tatsächlich ermöglichen, unsere Klimaziele noch zu erreichen.

An diesem Punkt war Dr. Nitsch allerdings skeptisch: Vielleicht ist die Wirtschaft nur mit einem zögerlichen Anstieg der CO2-Kosten einverstanden, und ohne diese wäre die Politik kaum umzusetzen. Zu langsam heißt aber: Klimakatastrophe viel schlimmer oder sogar bald außer Kontrolle. Fazit: Es muss endlich losgehen mit der CO2-Abgabe, schnell ansteigend, und gleichzeitig: Kohle abschalten.

Pressemitteilung BUND Koblenz