Rheinbach. Überaus erfreuliche Nachrichten hatte Bürgermeister Stefan Raetz (CDU) bei der jüngsten Sitzung des Rheinbacher Stadtrates. Der Jahresabschluss für 2018 ist nämlich sehr viel besser ausgefallen als geplant. Es ergab sich eine erhebliche Verbesserung des Jahresergebnisses gegenüber der Planung, denn statt eines Defizits von 5,7 Millionen Euro wurde erstmals seit 1999 wieder ein Überschuss von drei Millionen Euro erwirtschaftet, mithin eine Verbesserung um 8,7 Millionen Euro gegenüber dem Haushaltsplan. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird sich demnächst noch einmal intensiver mit dem Thema auseinandersetzen. Die größten Planabweichungen waren bei der Gewerbesteuer mit einer Verbesserung um 3,6 Millionen Euro zu verzeichnen. Zudem waren die Belastungen aus dem Asylbereich um 1,1 Millionen Euro geringer als veranschlagt, ebenso die Ausgaben des Jugendamtes um eine Million Euro. Außerdem musste die Stadt für die Erschließung des Gewerbegebietes „Wolbersacker“ 700.000 Euro weniger als veranschlagt ausgeben, und auch die Zinsbelastung war um eine halbe Million Euro geringer als erwartet.

„Die erhebliche Schwankungsanfälligkeit der Gewerbesteuer bestimmt zu einem bedeutenden Teil das gute Jahresergebnis 2018“, erläuterte Kämmerer Walter Kohlosser. Deswegen sei das Jahresergebnis nur bedingt geeignet, den Stand der Bemühungen im Konsolidierungsprozess einzuschätzen. Trotz des günstigen Jahresergebnisses besteht noch erheblicher Handlungsbedarf, denn neben der erfolgreichen Verstetigung der Überschüsse sei auch der Abbau des hohen Bestands an Liquiditätskrediten eine wichtige Aufgabe. Wenn auch in Zukunft Jahresüberschuss entstünden, könne unter Umständen nach 2021 eine erneute Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes und die daraus resultierende Einschränkung in der Selbstbestimmung bei der Haushaltsgestaltung verhindert werden, hofft er. Bürgermeister Stefan Raetz machte auch klar, „wir werden jetzt kein Füllhorn ausschütten, sondern unseren nachfolgenden Generationen weniger Schulden hinterlassen.“

JOST