Ortsgemeinde Hambuch
Ortsgemeinderatssitzung
Hambuch. Am Dienstag, 9. April um 19 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Hambuch in der Probstei statt.
Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO. 2. Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf zur 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Mohlpesch/Im Hausteil/Hinter der Kirche“. 3. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Hambuch für das Haushaltsjahr 2024. 4. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)“. 5. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Allgemeinen Verkaufsbedingungen für gemeindliche Baugrundstücke im 2. Bauabschnitt des Neubaugebietes ,,Hinter der Kirche“. 6. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage. 7. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Sonderprogramm ‚Wiederbelebung der Ortsmitte‘ für die Durchführung einer Sanierung und Modernisierung des Wohnhauses in der Gemarkung Hambuch, Flur 6 Flurstücke 69/2 und 70/2. 8. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages zur Umrüstung der Illumination der Pfarrkirche Hambuch auf LED-Technik. 9. Beratung und Beschlussfassung über die I. Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Hambuch. 10. Mitteilungen des Vorsitzenden.