Bad Ems. Die 42. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Ems findet statt am Dienstag, 16. Oktober um 18 Uhr im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems, Bleichstraße 1, Bad Ems.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse. 2. Bebauungsplan „An der Wipsch“ - Teil West - der Stadt Bad Ems; hier: Aufstellungsbeschluss zum Verfahren der 4. Änderung des o. a. Bebauungsplanes gemäß den §§ 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB). 3 Bebauungsplanentwurf „An der Wipsch“ - Teil West - 4. Änderung - der Stadt Bad Ems; 1. Zustimmung zur vorgelegten Planung; 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). 4. Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2017 hinaus geltender Haushaltsermächtigungen. 5. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 und Vortrag des Jahresüberschusses auf neue Rechnung. 6. Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten. 7. Brennholzverkauf 2019 - Übernahme der bisherigen Brennholzpreise. 8. Bauangelegenheiten. 8.1. Antrag auf Bauvorbescheid; Vorhaben: Erweiterung einer Verkaufsfiliale, Gemarkung: Bad Ems, Flur: 96, Flurstück: 44/7. 9. Neubau einer Kindertagesstätte/Kindertagesstättenangelegenheiten. 10. Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen. 11. Grundstücksangelegenheiten. 12. Auftragsvergaben. 13. Verkehrsangelegenheiten. 14. Vertragsangelegenheiten. 15. Anträge der Fraktionen. 16. Haushaltsangelegenheiten. 17. Wünsche/Anregungen an die Verbandsgemeinde. 18. Anfragen und Mitteilungen. 19. Verschiedenes. 20. Einwohnerfragestunde. (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO).

Nichtöffentlicher Teil

21. Bauangelegenheiten. 22. Neubau einer Kindertagesstätte/Kindertagesstättenangelegenheiten. 23. Auftragsvergaben. 24. Grundstücksangelegenheiten. 25. Vertragsangelegenheiten. 26. Verkehrsangelegenheiten. 27. Friedhofsangelegenheiten. 28. Anträge der Fraktionen. 29. Haushaltsangelegenheiten. 30. Abgabenangelegenheiten. 31. Personalangelegenheiten. 32. Wünsche/Anregungen an die Verbandsgemeinde. 33. Anfragen und Mitteilungen. 34. Verschiedenes.

Pressemitteilung Stadt Bad Ems