Kaisersesch. Am Montag, 17. Februar um 18 Uhr findet eine nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates Kaisersesch im Konferenzraum der Verbandsgemeindeverwaltung statt.

Tagesordnung Öffentlicher Teil (Beginn ca. 19 Uhr): 1. Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO. 2. Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerkes der Verbandsgemeinde Kaisersesch zum 31.12.2023 und über die Verwendung des Jahresgewinns 2023. 3. Beratung und Beschlussfassung über die Neufestsetzung der laufenden Entgelte für die Abwasserbeseitigungseinrichtung der Verbandsgemeinde Kaisersesch. 4. Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Fahrzeugkonzeptes der Feuerwehr a) Aussetzung Förderantragstellung, b) Beschaffung von 2 TSF-W. 5. Beratung und Beschlussfassung zum Umbau des Feuerwehrgerätehauses in Landkern. 6. Beratung und Beschlussfassung über die Neufestsetzung der Budgetansätze der „Betreuenden Grundschule“ in der Schulträgerschaft der Verbandsgemeinde Kaisersesch. 7. Beratung und Beschlussfassung über die Neufestsetzung der Budgetansätze für die Schulen in der Schulträgerschaft der Verbandsgemeinde Kaisersesch. 8. Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung von zusätzlichen investiven Haushaltsmitteln für Klassenraumausstattungen der Grundschulen in der Trägerschaft der Verbandsgemeinde Kaisersesch wegen Klassenmehrung. 9. Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung von zusätzlichen investiven Haushaltsmitteln für die Anschaffung von Smartboards für die Grundschulen in der Trägerschaft der Verbandsgemeinde Kaisersesch wegen Klassenmehrung bzw. Austausch veralteter Geräte. 10. Beratung und Beschlussfassung über die Verlegung der Küche und Mensa der Grundschule Forster Kirchspiel in den Anbautrakt sowie Bereitstellung der hierfür erforderlichen Haushaltsmittel. 11. Umsetzung des Schulentwicklungsplanes (SEP) der Verbandsgemeinde Kaisersesch; Schließung der dislozierten Schulstandorte Masburg, Gamlen und Greimersburg; Beratung und Beschlussfassung über die Zurverfügungstellung von Haushaltsmitteln für die Durchführung einer Machbarkeitsstudie. 12. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie Feststellung des Wirtschaftsplans des Abwasserwerkes Kaisersesch 2025. 13. Mitteilungen des Vorsitzenden.

Pressemitteilung der

Verbandsgemeinde

Kaisersesch