Koblenz. Auf Einladung des Koblenzer Landtagsmitglieds Carl Bernhard von Heusinger besuchte eine kleine Delegation des Vereins den Mainzer Landtag. Dies fand im Rahmen von Gesprächen mit den örtlichen Landtagsabgeordneten und Bundestagsabgeordneten statt, bei denen es vor allem darum ging und geht, wie Gesetze besser gestaltet werden können.

Die Intention des Vereins verfolgt dabei das Ziel, Bürgerinnen und Bürgern, Handwerkern und Gewerbetreibenden darin zu unterstützen, mehr Planungssicherheit für ihre Zukunft und Investitionen zu erhalten. Damit verbunden wäre dann auch ein größeres Vertrauen in die Funktions-, Reaktions- und Innovationsfähigkeit unseres Staates und der Demokratie.

Bei dem Besuch in Mainz hatte die Vereinsvertreter Gelegenheit zu Gesprächen mit dem Gastgeber, MdL von Heusinger, der weitere kompetente Rechtspolitiker der SPD und der Freien Wähler sowie den jüngst verstorbenen Justizinister Mertin hinzugebeten hatte. Es folgte eine recht lebhafte und konträr geführte Diskussion, in der vor allem auch die politischen Zwänge und Gegebenheiten in Gesetzgebungsverfahren dargestellt wurden.

Von der Zuschauertribüne aus nahmen die Vereinsvertreter anschließend an der Landtagssitzung und dem Meinungsaustausch über die Klimapolitik der Landesregierung teil und konnten sich so ein Bild über Argumente, Rhetorik, aus Respekt und Diskussionkultur der einzelnen Redner der verschiedenen Parteien machen.

Den Abschluss bildete dann ein gemeinsames Essen in der Landtagskantine, bei dem man nochmals über die gewonnenen Erkenntnisse austauschen konnte. Der Landtagsbesuch wurde von allen Teilnehmern der Besuch als höchst interessant bewertet.

Pressemitteilung

Pro Justiz Rheinland e.V.