Klotten. Mit einer Organisationsverfügung vom 13. Juli dieses Jahres hat das Ministerium die Grundschule Klotten mit Ablauf des Schuljahres 2017, dem 31. Juli, aufgehoben.“ Und das Ganze mitten in den Ferien“, äußerst sich Bürgermeister Dieter Lürtzener mit verständnislosem Kopfschütteln. Gleichzeitig wurde laut Lürtzener auch die sofortige Vollziehung der Verfügung angeordnet und begründet. Dies bedeutet, dass die Einlegung eines Widerspruchs keine aufschiebende Wirkung hat und dass die Verfügung vollzogen werden kann – wie es mit dem Beginn des neuen Schuljahres dann auch geschehen ist. Die Ortsgemeinde Klotten hat trotzdem Widerspruch gegen die Organisationsverfügung eingelegt und beim Verwaltungsgericht Koblenz beantragt, die aufschiebende Wirkung wiederherzustellen. Leider hat das Verwaltungsgericht den Eilantrag erst zum 29. August entschieden und der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs nicht stattgegeben.

„Ministerium ist sehr weit von der Basis und dem ländlichen Raum entfernt“

„Wir könnten gegen diesen Beschluss Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen, aber darauf werden wir zum Schutz der Kinder (Sozialverträglichkeit) verzichten“, sagt Dieter Lürtzener und fährt fort: „Es könnte dadurch passieren, dass die Kinder in diesem Jahr noch zweimal den Schulstandort wechseln müssen, und das wollen wir den Kids keinesfalls antun.“ Trotzdem läuft der Widerspruch laut Angaben des Bürgermeisters weiter und wird aktuell durch das vertretende Anwaltsbüro begründet. Resümierend sieht Lürtzener ein unfaires Verhalten bezüglich der Vorgehensweise und dem Timing vonseiten des zuständigen Mainzer Ministeriums. So ärgert sich der Klottener Bürgermeister auch ungemein über die Aussage von Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig, er wäre am Tag der Gemeinderatssitzung für eine Ergebnismitteilung nicht erreichbar gewesen. „Fakt ist aber, dass ich an diesem Tag mittags noch mit Herrn Weirauch vom Bildungsministerium telefoniert habe und mir von diesem mitgeteilt wurde, dass es an diesem Tag auf keinen Fall mehr zu einer Entscheidung kommen wird. Am nächsten Morgen wurde mir dann das Ergebnis ganz lapidar mitgeteilt, wobei es Frau Dr. Hubig nicht einmal für nötig hielt, mich persönlich zu informieren, sondern einen Mitarbeiter vorschickte.

Das ist nicht das, was ich unter einer bürgernahen Politik verstehe“, äußert sich Bürgermeister Dieter Lürtzener enttäuscht und er fährt fort: „Ganz im Gegenteil, ich glaube, dass Ministerium ist sehr weit von der Basis und dem ländlichen Raum entfernt – und das ist wirklich sehr schade!“ TE