Koblenz. Welche Formen der demokratischen Mitbestimmung kann es außer Wahlen und Parteimitgliedschaften geben? Dieser Frage wurde im Rahmen des ersten Fachtags zur Erneuerung der Demokratie am Campus Koblenz nachgegangen.

Kürzlich fand in Koblenz der erste Fachtag zur Erneuerung der Demokratie statt, der zusammen von der Partnerschaft für Demokratie der Stadt Koblenz (gefördert durch das Bundesprogamm „Demokratie leben!“) sowie dem Fachbereich 2: Philologie/Kulturwissenschaften und der Forschungsstelle Wissenstransfer der Universität Koblenz-Landau organisiert wurde. Moderiert wurde der Fachtag von Anke Bruns. Ziel war es, Ansätze neuer demokratischer Beteiligungsformen aus der Sicht der Wissenschaft und von Demokratieinitiativen zu erörtern und aus diesen Erkenntnissen und Erfahrungen einen Vorschlag für mehr BürgerInnenbeteiligung in Koblenz zu entwickeln. Damit sollte auch erreicht werden, dass sich die AkteurInnen in Koblenz besser vernetzen. Dafür kamen an beiden Tagen VertreterInnen aus Wissenschaft, Wirtschaft, Kommunalpolitik, Bildung und zivilgesellschaftlichen Initiativen aus Koblenz zusammen und diskutierten u.a. die Frage, ob es außer Wahlen und Mitarbeit in Parteien noch andere Formen der politischen Mitbestimmung geben kann und sollte.

Am ersten Tag wurden dabei Inputs aus Wissenschaft und Praxis gesetzt. Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Roland Roth zog eine Bilanz der deutschen Demokratiepolitik der letzten Jahre und zeigte mögliche Handlungsfelder auf. Prof. Dr. Ina Kerner, Professorin für Politikwissenschaft am Institut für Kulturwissenschaft der Universität Koblenz-Landau, kommentierte den Vortrag mit Blick auf radikale Demokratietheorie. Anschließend stellten VertreterInnen zivilgesellschaftlicher Initiativen, die sich für mehr demokratische Partizipation einsetzen, ihre Arbeit vor und berichteten aus der Praxis:

Marie-Kathrin Siemer und Frederik Wegener vom Verein Liquid Democracy aus Berlin stellten die Beteiligungsplattform adhocracy+ vor, die es ermöglicht in einfachen Schritten Beteiligungsprozesse für die eigene politische Arbeit zu erstellen und durchzuführen. Achim Wölfel, Leiter des Landesbüros NRW des Vereins Mehr Demokratie berichtete von Herausforderungen unserer Demokratie und wie mit ihnen umgegangen werden kann. Laura Taufkirch von mehr als wählen gab einen Einblick in die Arbeit ihres Vereins, der seit 2019 in Frankfurt den Demokratiekonvent organisiert, bei dem per Zufallsprinzip BürgerInnen aus Frankfurt ausgewählt werden, um Handlungsempfehlungen für die Stadtpolitik zu erarbeiten.

Am zweiten Tag wurde dann mit den Teilnehmenden konkrete Vorschläge im Rahmen eines World Cafés erarbeitet. Gemeinsam wurde diskutiert, was in Koblenz für mehr demokratische Beteiligung getan werden kann und wie die Ideen – beispielsweise ein BürgerInnenrat nach Frankfurter Vorbild – konkret in Koblenz umgesetzt werden könne. Pressemitteilung der

Stadt Koblenz