Politik | 30.05.2015

Abgeordnete thematisiert die Verkehrssituation auf der L258 und der B256

Ellen Demuth fragt nach

Ellen Demuth, MdL.Ellen Demuth, MdL

Region/Mainz. Demuth: „Die außergewöhnlich hohe Belastung der Landesstraße durch Anhausen und Rüscheid, vor allem auch durch den Schwerlastverkehr, ist nicht länger hinnehmbar. Den Charakter einer regionalen Straße, wie im regionalen Raumordnungsplan ausgewiesen, muss die L 258 so bald wie möglich, spätestens nach Fertigstellung des Kreisels in Bonefeld, zurückerhalten. Die Forderungen der Ortsgemeinde Anhausen finden meine volle Unterstützung.“

In dem Schreiben hat Demuth den Minister und die Landesregierung aufgefordert, sich für die lange versprochene Entlastung der L 258 einzusetzen. Eine zügige Umsetzung für die Menschen in Anhausen und Rüscheid sei enorm wichtig. Gleichzeitig macht Demuth gegenüber dem Minister deutlich, dass dann eine Umgehung für Straßenhaus dringender notwendig ist denn je. Die Verkehrsbelastung dort ist jetzt schon enorm hoch, Abhilfe sei unbedingt geboten und muss höchste Priorität im Einsatz der Landesregierung für die Projekte im Bundesverkehrswegeplan haben.

In seinem Antwortschreiben bezieht sich Minister Lewentz zuerst auf die in der Presse publizierte Aufhebung der Lkw-Durchfahrtsverbote auf den Bundesstraßen B 42 und B 256 jeweils nach Beendigung der dort laufenden Bauarbeiten. Diese habe Landrat Kaul angekündigt, und damit den Protest der betroffenen Kommunen heraufbeschworen. Die Landesregierung, so Lewentz, sei der Auffassung, dass es vor einer abschließenden Entscheidung weitere Abstimmungen zwischen den Betroffenen, Kommunen, Speditions- und Wirtschaftsverbänden geben müsse. Demuth: „Der Minister stellt klar, dass die örtliche und sachliche Zuständigkeit bei der Kreisverwaltung Neuwied liegt. Dieser hat Minister Lewentz den ganzen Vorgang zugesandt, und um Prüfung unter Berücksichtigung des Gesamtzusammenhangs gebeten.“ Der Minister führt bezüglich der Umgehung Straßenhaus an, dass eine Realisierung auch im Interesse des Landes sei. Die Maßnahme ist für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet. Derzeit erstellt der Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz eine Machbarkeitsstudie für eine Untertunnelung der Raiffeisenstraße im Zuge der Ortsumgehung Straßenhaus. Hiernach soll schnellstmöglich die Entwurfsplanung fertiggestellt werden.

Pressemitteilung

Ellen Demuth, MdL

Ellen Demuth, MdL. Foto: Ellen Demuth, MdL

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