Rengsdorfer Gemeinderat tagt
Am Mittwoch, 12. Juni um 19.30 Uhr
Rengsdorf. Die 36. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rengsdorf findet am Mittwoch, 12.06.2013 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Rengsdorf, Westerwaldstraße 32-34, statt.
Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen: Top 1 Vorstellung der Pläne für die Erschließung der beiden Straßen „Auf dem Born“ (Teilstück) und „Melsbacher Hohl“ sowie der Ausbau der „Kirchstraße“ (Teilstück) durch das Planungsbüro Brendenbach.
Top 2 Auftragsvergabe für die Erschließung „Baiertorstraße“ (Teilstück) und Ausbau „Lindenweg“; Beratung und Beschlussfassung.
Top 3 Neugestaltung des Burplatzes und Nebengelände Vergabe des Planungsauftrages; Beratung und Beschlussfassung.
Top 4 Beratung und Beschlussfassung zum Erlass einer Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeitragen (Erschließungsbeitragssatzung).
Top 5 Erstellung eines Bebauungsplanes betreffend Waldfestplatz, Antrag der CDU-Fraktion; Beratung und Beschlussfassung.
Top 6 Veräußerung des gemeindeeigenen Grundstückes in der Schalltorstraße, Antrag der CDU-Fraktion; Beratung und Beschlussfassung.
Top 7 Erlass einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen (Sondernutzungssatzung); Beratung und Beschlussfassung.
Top 8 Antrag der FWG-Fraktion auf zeitnahe Vermarktung des Anwesens „Hotel zum Hirsch“ durch Immobilienmakler; Beratung und
Beschlussfassung.
Top 9 Aufstellung und Einreichung von Vorschlaglisten für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Schöffengerichte und Strafkammern des Landgerichtes; Beratung und Beschlussfassung.
Top 10 Auftragsvergabe Schlussvermessung „Mittlerer Bornsweg“;
Beratung und Beschlussfassung.
Top 11 Bereitstellung der für eine Erweiterung der Astrid-Lindgren-Schule benötigte Grundstücksfläche; Beratung und Beschlussfassung.
TOP 12 Aufstellung eines Straßennutzungsplanes; Beratung und Beschlussfassung.
Top 13 Informationen.
Top 14 Einwohnerfragestunde.
