Zell. Der Kreisvorstand der FDP Cochem-Zell hat auf einer Sitzung in Zell/ Mosel den Ausgang der Bundestagswahl ausführlich analysiert. Zunächst bedankte sich der Kreisvorstand ganz herzlich bei allen Wählern, die der FDP die Treue gehalten und dafür gesorgt haben, dass im Kreis Cochem-Zell ein achtbares Ergebnis jenseits der Fünfprozentmarke erzielt werden konnte. Ein weiteres Dankeschön richtete sich an alle Wahlhelfer und den Direktkandidaten im Wahlkreis, Werner Wöllstein aus Kirchberg, der sich ebenso wie die gesamte Partei der schlechten Stimmungslage in Bezug auf die Bundespartei leider nicht entziehen konnte. An dieser Stelle gratulierte die FDP Cochem-Zell Peter Bleser und der CDU noch einmal zu ihren deutlichen Wahlerfolgen.

Angesichts des desaströsen Abschneidens der Bundespartei äußerte sich der Vorstand der FDP Cochem-Zell tief enttäuscht und betroffen. Zwar war erwartet worden, dass es schwer werden würde, die Fünfprozenthürde zu knacken, aber das tatsächliche Eintreten der schlimmsten Befürchtungen war sehr bitter. Besonders betroffen zeigte sich der Vorstand, dass jemandem, der für Freiheit, Demokratie und Bürgerrechte einsteht, etwas wie Hass entgegen gebracht wird, wovon bei der Brandattacke auf eines der FDP-Plakate sogar im Kreis Cochem-Zell auszugehen ist.

Aus Sicht des Vorstands der FDP Cochem-Zell war für das schlechte Abschneiden der Bundes-FDP nach Vertrauensverlusten durch Fehlentscheidungen im Lauf der vier Jahre in Regierungsverantwortung vor allem ein „Anti-Wahlkampf von gestern“ ursächlich, der lediglich auf negative Vorhaben anderer Parteien abzielte. Besser wäre es gewesen, sich auf sich selbst zu konzentrieren und die eigenen Inhalte, Stärken und Vorzüge klar und verständlich herauszuarbeiten und in den Vordergrund zu rücken. Es wurde wohl insbesondere nicht klar vermittelt, weshalb es einer liberalen Partei im Deutschen Bundestag, vor allem in Bezug auf soziale Marktwirtschaft, Bildung und freien Bürgerwillen, bedarf. Der dieses Mal etwas panikartige Umgang mit der bei jeder Bundestagswahl durchgeführten Zweitstimmenkampagne in der letzten Woche vor der Wahl sorgte nach Ansicht des Vorstands für den Rest, da dies eher abgeschreckt statt wie beabsichtigt mobilisiert hat.

Der Kreisvorstand hofft nun inständig darauf, dass der Schock vom 22. September endlich eine heilende Wirkung für die gesamte Partei haben wird, denn jetzt gilt es unbedingt, daraus die richtigen Lehren zu ziehen und die Chance zur personellen, aber vor allem inhaltlichen Neuaufstellung ganz ohne Denkverbote zu nutzen. Dazu sollte unbedingt auch genauer als bisher auf die bürgernahe Parteibasis gehört werden. Bei einer Wahl kommt es hauptsächlich auf Inhalte und sympathische, positive Repräsentanten an, daher wurde eine vorauseilende „Ausschließeritis“ hinsichtlich möglicher Koalitionen ebenfalls als nicht besonders dienlich erachtet. Hinsichtlich der kommenden Wahl eines neuen FDP-Bundesvorsitzenden sollte nach Ansicht des Vorstandes der FDP Cochem-Zell in der aktuellen Situation keine Vorfestlegung auf nur einen Kandidaten betrieben werden. Ganz im Sinn des liberalen demokratischen Gedankens wäre es, wenn mehrere Kandidaten mit ihren Konzepten ins Rennen gehen würden, wie es derzeit auch vom Kandidaten Christian Lindner gefordert wird. Ein Wiedereinzug in den Bundestag, aber auch in den rheinland-pfälzischen Landtag bei den nächsten Wahlen ist nur unter Berücksichtigung dieser Punkte zu schaffen.

Der Kreisvorstand sieht sich daher auf seinem bereits eingeschlagenen Weg bestätigt, dass die Definition von Inhalten vorrangig zu bearbeiten ist, damit die Stärken und Vorhaben der FDP vor Ort, insbesondere mit Blick auf die Kommunalwahl 2014 klar erkannt werden. Die FDP Cochem-Zell steht ein für die Respektierung des Bürgerwillens, die Stärkung der Attraktivität der Region für junge Familien und für neue Arbeitsplätze, eine Abfederung des demografischen Wandels und das Anstreben neuverschuldungsfreier Kommunalhaushalte. Diese Themenfelder werden daher auf einem Anfang November stattfindenden Kreisparteitag genauer ausgearbeitet. Hier hofft der Vorstand, neue Parteimitglieder begrüßen zu können, die dies mitgestalten wollen. Denn trotz der verlorenen Bundestagswahl konnte erfreulicherweise im Kreis bereits ein neues Mitglied aufgenommen werden. Außerdem beschloss der Kreisvorstand, ab dem 1. Januar eine nutzerfreundlicher gestaltete Homepage zu schalten, um die diskutierten Inhalte und Ziele besser präsentieren zu können.

Im Zusammenhang mit der Kommunal- und Verwaltungsreform hat sich die FDP Cochem-Zell von Beginn an auch in den zuständigen Gremien und entgegen vielerlei Kritik für den frei geäußerten Bürgerwillen eingesetzt. Daher begrüßte der Kreisvorstand ausdrücklich den nach den Zusagen aus Mainz nun nahezu reibungsfreien Ablauf der Reform im Kreis, vor allem hinsichtlich des Übergangs der drei Hunsrückgemeinden in den Rhein-Hunsrück-Kreis.

In den weiteren Beratungen wurde die Einberufung eines außerordentlichen Kreisparteitags zur Wahl der Kreisdelegierten und Stellvertreter zur Aufstellung der Landesliste zur Europawahl auf der Landesvertreterversammlung für November beschlossen. Außerdem wurde der Schatzmeister beauftragt, die notwendigen Schritte im Bezug auf das ab Februar 2014 europaweit gültige SEPA-Lastschriftverfahren einzuleiten.

Pressemitteilung des

FDP-Kreisverbands

Cochem-Zell