Cochem-Zell. Die Kreisvorsitzende der SPD Cochem-Zell, Heike zeigte sich erleichtert, den vollendeten Koalitionsvertrag aus Berlin in Händen halten zu können. Die SPD-Handschrift ist in dem 185 Seiten starken Vertrag erkennbar: „Weil unsere wichtigsten Themen, wie der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro, die abschlagfreie Rente sowie die Mindestrente in den Koalitionsvertrag aufgenommen werden konnten - kann ich zustimmen“, sagte die Cochemerin. Ganz entscheidend ist für mich auch, dass vor allem die Kommunen mehr Geld bekommen werden. Sie waren in den letzten Jahren die Lastesel der Nation.

Auch der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster kann dem Koalitionsvertrag viel Gutes abgewinnen: „Die Verhandlungen der letzten Wochen haben eindeutig gezeigt, dass die rheinland-pfälzischen Verhandlungsführer ihre Hausaufgaben gemacht hatten und auch unsere Positionen hier im Land verdeutlichen konnten.“

Gerd Gansen von der AG 60+ meinte: „auf unserer letzten Sitzung gab es intensive Diskussionen darüber, was wohl hinter den verschlossenen Türen in Berlin verhandelt wird, jetzt kennen wir die Ergebnisse und können sie konkret besprechen.“

Auch vor Ort werden die Ergebnisse spürbar sein, mehr Geld für bessere Pflege und mehr Pflegekräfte sowie mehr Geld für Kitas und Schulen. Von allen Seiten mussten Kompromisse eingegangen werden; die unsinnige Pkw-Maut ist ein Beispiel dafür, sagte Heike Raab.

Markus Müller von den Jusos Cochem-Zell sagte nach dem Lesen des Papiers: „Dass endlich dem Thema Leiharbeit ein Riegel vorgeschoben wird, begrüße ich sehr. Dies wird die Lage vieler Menschen verbessern. Genauso sehr schätze ich den parteiinternen Mut zu mehr Demokratie und freue mich schon auf das Ergebnis des Mitgliedervotums.“

Raab will mit der Cochem-Zeller SPD den Mitgliederentscheid als Chance begreifen: „In den kommenden Tagen werden wir intensiv mit den Mitgliedern vor Ort diskutieren. Ich hoffe, dass möglichst alle SPD-Mitglieder bis zum Donnerstag, 12. Dezember ihre Stimme abgeben.„ Pressemitteilung

SPD Cochem-Zell