Cochem-Zell. „Durch Ausbau der Breitbandinfrastruktur wird derzeit die Autobahn und damit die Grundlage für ein erfolgreiches E-Government geschaffen. Jetzt müssen „auf dieser Straße“ nur noch schnelle Autos in Form von E-Government-Anwendungen fahren!“ Mit diesen Worten begrüßte Landrat Manfred Schnur die Gäste bei der Auftaktveranstaltung „E-Government im Landkreis Cochem-Zell“ im Kapuzinerkloster in Cochem. Damit fiel nun der Startschuss für das innovative Modellprojekt des Bundesministeriums des Innern in Kooperation mit den kommunalen Spitzenverbänden. Im Rahmen dieses Pilotprojektes wurde Cochem-Zell bundesweit als einziger Landkreis zur „E-Government-Kommune“ ausgewählt. Damit fließen bis November 2015 insgesamt 100.000 Euro Fördergelder vom Bund in den Landkreis, um dieses Projekt umzusetzen. Zusammen mit der Verbandsgemeinde Kaisersesch und der Ortsgemeinde Gamlen möchte nun der Kreis aufzeigen, welche Potenziale das E-Government auf kommunaler Ebene besitzt. Dies auch gerade vor dem Hintergrund des demografischen Wandels. Unterstützt werden die Akteure hier vom Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur, dem Gemeinde- und Städtebund, dem Städte- und Landkreistag Rheinland-Pfalz sowie der Gesellschaft für Kommunikation und Wissenstransfer mbH. Deshalb unterzeichneten auch die Partner eine Kooperationsvereinbarung, die darauf abzielt, gemeinsame E-Government-Anwendungen für die Bürger zu konzipieren, die nach Abschluss des Projektes auf alle anderen rheinland-pfälzischen Kommunen übertragbar sind.

Erreichbarkeit und Serviceleistungen verbessert

Für Landrat Schnur ermöglicht E-Government nicht nur Arbeitsabläufe der Verwaltung effektiver und effizienter zu gestalten. „ Vielmehr ergeben sich für die Bürgerinnen und Bürger viele Vorteile. Durch den Einsatz digitaler Verfahren können sowohl die Erreichbarkeit und die Serviceleistungen der Verwaltung verbessert als auch Bearbeitungszeiten verkürzt und Fahrtkosten reduziert werden. Zudem leistet der Einsatz von E-Government einen wichtigen Beitrag auf unserem Weg zum Null-Emissions-Landkreis.“ Im Anschluss daran stellte Staatssekretärin Heike Raab die E-Government-Strategie des Landes Rheinland-Pfalz vor. Sie verdeutlichte: „Das, was im privaten Bereich heute schon für viele selbstverständlich ist, müssen wir für die öffentliche Verwaltung erst noch entwickeln und für die Bürgerinnen und Bürger online nutzbar machen. In Rheinland-Pfalz sind wir hier schon auf einem sehr guten Weg.“ Nachdem Harald Pitzer, Beigeordneter des Landkreistages, im Auftrag der drei kommunalen Spitzenverbände des Landes Rheinland-Pfalz ein Grußwort an die Besucher richtete, stellte Thomas Müller vom Bundesministerium des Innern die Bedeutung von E-Government für Deutschland vor.

„Kommunales Bürgerportal“

Zum Abschluss ergriffen Albert Jung, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch und Achim Marzi, Ortsbürgermeister der Gemeinde Gamlen das Wort und präsentierten die Idee eines „Kommunalen Bürgerportals“. Dabei stießen sie auf reges Interesse der Zuhörer. „Durch ein gemeinsames kommunales Bürgerportal soll den Bürgerinnen und Bürgern im Kreis Cochem-Zell zukünftig ermöglicht werden, Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltungen - unabhängig davon, ob die Orts-, Verbandsgemeinde oder der Landkreis zuständig ist - online abzurufen. Ebenfalls ist geplant, dass Anträge der Kundinnen und Kunden durch die Anbindung an einen elektronischen Formularserver direkt an die zuständige Verwaltung übermittelt werden. So können Anträge - ohne Medienbruch - direkt in das für die Bearbeitung erforderliche Computerfachprogramm eingespeist werden. Ein wichtiger Baustein des Konzeptes ist auch die Einführung einer einheitlichen Behördennummer „115“, um auch außerhalb des Internets Dienstleistungen gebündelt anbieten zu können“, führte Bürgermeister Jung aus.“ Auch Vertreter der beiden Städte Düren und Gütersloh, die gemeinsam mit dem Landkreis Cochem-Zell als Modellkommunen durch das Bundesministerium des Innern ausgewählt wurden, kamen zur Auftaktveranstaltung ins Kapuzinerkloster. Sie unterstrichen insbesondere die Wichtigkeit der interkommunalen Zusammenarbeit im Rahmen des Projektes. Der erste entscheidende Schritt hierzu wird in einem gemeinsamen Workshop, der am Folgetag im Technologie- und Gründerzentrum Kaisersesch stattfinden soll, getan.