Politik | 16.12.2015

Ausgeglichenen Haushalt für den Kreis Cochem-Zell vorgelegt

Landrat sieht Licht am Ende des Tunnels

Haushaltsvolumen steigt auf 95,5 Millionen

Landrat Manfred Schnur kann für Cochem-Zell nach 2001 erstmals wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen.TE

Kreisgebiet. Das angedeutete Lächeln im Kreishaus scheint berechtigt, denn erstmals seit 15 Jahren kann der Kreis wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Zwar ist es aktuell „nur“ eine schwarze Null, doch wird laut Aussage von Landrat Manfred Schnur angestrebt, sich in den kommenden Jahren mit diversen eingefahrenen Überschüssen, sogar in die Gewinnzone zu begeben. Nach dem ersten vorgelegten Etatentwurf schließt der Haushalt mit einem Plus von 80.000 Euro ab. Im Rückblick auf das vergangene Jahr war hier noch ein Fehlbedarf von 1,5 Millionen Euro und 2012 war abschließend ein Minus von 10,6 Millionen Euro zu verzeichnen. Der Kreischef sieht in den aktuellen Zahlen eine äußerst erfreuliche Entwicklung: „die ich mir so zunächst nicht gedacht hätte“, so Schnur. Und scheinbar stehen noch weitere positive Entwicklungen für 2016 im Kreishaus an, was wohl einigen Besonderheiten geschuldet ist. Um satte acht Prozent oder 7,1 Millionen Euro ist das Haushaltsvolumen gestiegen und nähert sich damit der 100-Millionen-Grenze. Und auch die Entwicklungsprognosen für die nächsten Jahre legen viel Positives offen.

Positive Entwicklung soll weiter voranschreiten

Hier geht der Kreis von deutlichen Gewinnen aus, die in 2019 schon vorsichtig mit 2,6 Millionen Euro beziffert werden. Selbst die freie Finanzspitze, die 2016 schon 1,5 Millionen Euro betragen soll, wird danach vermutlich auf 4,5 Millionen Euro steigen. Angesichts dieser Zahlen sieht Landrat Schnur ein richtig helles Licht am Ende des Tunnels, dem man zunächst nur einen schwachen Schein zugetraut hatte. So lässt sich die positive Entwicklung gleich an mehreren Faktoren festmachen: Zunächst ist die Zuweisung aus dem Länderfinanzausgleich um 2,1 Millionen Euro gestiegen und zusätzlich gibt es noch einen Zuschlag von etwa 770.000 Euro aus den Bundesmitteln für die Eingliederungshilfe und das Betreuungsgeld. Einhergehend damit bringt die Kreisumlage, bei gleichbleibendem Hebesatz, annähernd 1,2 Millionen Euro mehr in die Kreiskassen. Den Grund hierfür sieht der Kreischef in der guten Entwicklung bei den Steuereinnahmen. Hier stiegen diese bei der Einkommensteuer um acht Prozent und bei der Gewerbesteuer gar um zwölf Prozent an. Unter dem Strich ergibt sich ergo ein Plus in den Einnahmen des Kreises von 4.2 Millionen Euro.

Entwicklung der Flüchtlings- zahlen nicht vorhersagbar

In Bezug auf die Flüchtlingszahlen kann keiner sagen, wie sich das im kommenden Jahr entwickeln wird. Hierin sieht Schnur eine gewisse Unsicherheit. Er verleiht allerdings seiner Hoffnung darüber Ausdruck, dass sich die aktuellen Prognosen bestätigen werden. So zeigt der starke Zuzug von Menschen auch Auswirkungen auf den Haushalt, was sich auch beim Personal bemerkbar macht. Der Situation angepasst, werden im Kreishaus fünf neue Stellen geschaffen: Zur Betreuung als Amtsvormund bei minderjährigen Flüchtlingen, für die Sozialarbeit in Grundschulen und den allgemeinen sozialen Dienst. Erfreuliche Begleiterscheinung für den Kreis, die Kosten hierfür werden erstattet. So weist der Kreishaushalt 2016 ein Plus von 9,71 Stellen auf, wobei 8,9 Stellen erstattet oder gegenfinanziert werden. Das gesamte Paket kostet den Kreis so lediglich 200.000 Euro. Doch soll der eingeschlagene Konsolidierungskurs trotz der positiven Finanzentwicklung laut Schnur auch weiterhin fortgesetzt werden. So sinken auch die freiwilligen Ausgaben des Kreises trotz des Überschusses von 1,3 Millionen auf 1,29 Millionen Euro. Und das ist dem Landrat ein Ausrufungszeichen wert: „Wir werden den begonnen Weg weitergehen!“

Gleichzeitig gibt er bekannt, dass in den nächsten Jahren auch die Kassenkredite von aktuell ca. 24 Millionen Euro (insgesamt schlagen beim Kreis derzeit Liquiditäts- und Investitionskredite von circa 53 Millionen Euro zu Buche) auf unter 10 Millionen Euro sinken. Auch im Hinblick auf den Ausbau der Cochemer Stadtwaldlinie werden die Investitionskredite etwas ansteigen, jedoch sollen die Kreis-Kredite bis 2019 auf etwa 40 Millionen sinken.

Landrat Manfred Schnur kann für Cochem-Zell nach 2001 erstmals wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen.Foto: TE

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