Cochem. „Wir werben für eine regierungsstarke SPD und Ministerpräsidentin Malu Dreyer“ sagte SPD Kreisvorsitzende auf der Klausurtagung des Kreisverbandes. In einer Zeit wie dieser wollen die Menschen Sicherheit und Verlässlichkeit. Für beides steht die Sozialdemokratie in Rheinland-Pfalz. Umfragen änderten sich im Augenblick von Woche zu Woche. Ministerpräsidentin Malu Dreyer beweise seit Wochen Haltung und Gradlinigkeit, vor allem in der Flüchtlingsfrage, die Rheinland-Pfalz gut organisiere.

Heike Raab und Benedikt Oster werden als Team in den Wahlkampf ziehen. Beide zeigen auf, dass sich mit der SPD im Land aber auch in Cochem-Zell viel zum Positiven gewendet hat: Ganztagsschulen in jeder Verbandsgemeinde, Abitur in Zell und Kaisersesch, Verdichtung des Radwegenetzes, Dorferneuerung, Premiumwanderwege wie der Moselsteig und vieles mehr. Benedikt Oster fasste die Bilanz der SPD kurz und knapp zusammen: „Wir haben viele Erfolge in den vergangenen Jahren vorzuweisen und werden uns sicherlich nicht auf unseren Lorbeeren ausruhen.“

Für Heike Raab ist klar, dass Rheinland-Pfalz nur weiter Spitze bleiben kann, wenn gute Arbeitsplätze geschaffen werden und die Neugründung von Betrieben weitergeht. „Wir sind das Land der Bildung, der Pflege und Gründerland.“, so Raab. Nur mit der SPD bleiben KITA-Plätze gebührenfrei, die CDU wolle wieder Gebühren einführen, eine familiäre Belastung für Familien von 900 Euro pro Kind und Jahr. „Bildung ist die beste Investition in die Zukunft und auch in unsere Wirtschaft.“ Der Breitbandausbau - für den Heike Raab vier Jahre im Innenministerium verantwortlich war - hat für die SPD weiter hohe Priorität. Die Zahlen im 50 Megabit Bereich konnten von 2011 bis 2015 mehr als verdoppelt werden von 27,1 auf 65,8 Prozent. Die digitalen Möglichkeiten wie Telearbeit, Video auf Abruf, den Teledoktor befragen oder die digitale Verwaltung erfordern immer höhere Bandbreiten. Deshalb ist der schnelle Internetzugang auch besonders wichtig für den ländlichen Raum und hilft gegen Abwanderung.

Im Wahlkampf setzt die SPD auf bewährte Dinge und wird einige neue Impulse setzen und zu neuen Veranstaltungen einladen. Der traditionelle Neujahrsempfang wird den Auftakt bilden und eine Veranstaltung mit Spitzenkandidatin Malu Dreyer wenige Tage vor der Wahl am Sonntag, 13. März 2016 den Endspurt einläuten. Mit Zukunftsdialogen will die SPD ein Mitmach-Angebot eröffnen. Die Termine werden jeweils aktuell auf der Homepage www.spd-cochem-zell.de und in der Presse eröffnet. Interessierte am Leben in der Gemeinde können sich mit ihren Anregungen einbringen und so die Zukunft mitgestalten. „Wir gehen motiviert bis in die Haarspitzen in den Wahlkampf und wir stehen für ein offenes, tolerantes und wirtschaftlich starkes Land“.

Pressemitteilung

SPD-Kreisverband Cochem-Zell