Fazit der Sommer-Tour
MdB Rudolph: Schlüssiges Gesamtkonzept für Sicherheit in unserer Region erforderlich
Region Koblenz. Wie gut ist unsere Region auf Krisen, Gefahren und neue Bedrohungen vorbereitet? Dieser Frage ist der Koblenzer SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Thorsten Rudolph in den vergangenen Wochen bei seiner Sommer-Tour unter dem Titel „Sicherheit in unserer Region“ nachgegangen. Nach acht Stationen zieht er Bilanz: „Die Sicherheitslage hat sich grundlegend verändert – und deshalb muss auch der Katastrophen-, Bevölkerungs- und Zivilschutz wieder stärker in den Blick genommen werden“, so der Abgeordnete.
Im Rahmen seiner Sommer-Tour besuchte er die Bundespolizeiwache am Koblenzer Hauptbahnhof, die ADAC-Luftrettungsstation in Koblenz mit dem Rettungshubschrauber „Christoph 23“, die Energieversorgung Mittelrhein (evm), das Zentrum Operative Kommunikation der Bundeswehr in Mayen, das Technische Hilfswerk in Koblenz, das künftige Katastrophenschutzzentrum des Landkreises Mayen-Koblenz in Mendig, das Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz in Koblenz sowie den ehemaligen Zivilschutzbunker in der Tiefgarage Marienburg in Vallendar.
„Mir war wichtig, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, die tagtäglich Verantwortung für unsere Sicherheit und unsere Versorgung tragen“, erklärt Rudolph. „Ich wollte wissen, mit welchen neuen Herausforderungen sie konfrontiert sind und was wir politisch tun müssen, damit Staat und Gesellschaft auch in Krisensituationen handlungsfähig bleiben.“
Dabei habe er bei den einzelnen Stationen engagierte Menschen und professionelle Strukturen erlebt. Zugleich hätten die Gespräche deutlich gemacht, wie stark sich die Rahmenbedingungen verändert hätten. „Die Gespräche haben mir noch einmal bestätigt, wie grundlegend sich unsere Sicherheitslage verändert hat“, betont Rudolph. „Drohnen bedrohen sensible Einrichtungen, Cyberangriffe und Sabotage zielen auf unsere Versorgung, Desinformation untergräbt das Vertrauen in unseren demokratischen Staat. Gleichzeitig nehmen als Folge des Klimawandels Extremwetterereignisse und damit auch die Anforderungen an Feuerwehr, Rettungsdienste und Katastrophenschutz zu.“
Sicherheit bedeute deshalb heute weit mehr als klassische innere und äußere Sicherheit. Es gehe auch um den Schutz kritischer Infrastruktur und der Energieversorgung, sichere digitale Systeme sowie einen leistungsfähigen Katastrophen- und Bevölkerungsschutz.
„Auf diese veränderte Lage müssen wir uns einstellen. Dazu gehört für mich auch, den Katastrophen-, Bevölkerungs- und Zivilschutz wieder stärker in den Blick zu nehmen“, so Rudolph. Entscheidend sei dabei, nicht einzelne Maßnahmen isoliert zu betrachten. „Wir brauchen ein schlüssiges Gesamtkonzept. Funktionierende Warnsysteme, eine gesicherte Versorgung, Schutzmöglichkeiten für die Bevölkerung … Leistungsfähige Behörden und Einsatzkräfte sowie eine vernünftige persönliche Vorsorge müssen ineinandergreifen.“
Dabei müsse es um realistische und umsetzbare Lösungen gehen. „Nicht jede Maßnahme, die theoretisch denkbar ist, ist auch sinnvoll. Aber wir müssen uns wieder systematischer mit der Frage beschäftigen, wie wir die Bevölkerung in unterschiedlichen Krisenlagen schützen können.“
Aus seiner Sommer-Tour nehme er deshalb zahlreiche konkrete Hinweise und Erfahrungen mit nach Berlin. „Die Besuche haben mir gezeigt, wie viel Kompetenz und Engagement es bereits in unserer Region gibt. Gleichzeitig haben sie deutlich gemacht, dass wir unsere Sicherheitsvorsorge angesichts der neuen Herausforderungen auf allen staatlichen Ebenen weiterentwickeln müssen. Diese Erkenntnisse werden in meine politische Arbeit einfließen.“
Rudolph dankte abschließend allen Beteiligten für die offenen Gespräche und die Einblicke.
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Acht Stationen hatte die Sommer-Tour des SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Thorsten Rudolph. Unter anderem besuchte er auch die ADAC-Luftrettung in Koblenz. Foto: Volker Schmidt