Koblenz. Unsere Rettungsdienste sind zur Stelle, wenn wir sie brauchen – darauf ist Verlass. Doch wie lange noch?

Um sich ein Bild von den Herausforderungen im Rettungswesen zu machen, hat sich der CDU-Bundestagsabgeordneter Josef Oster mit Vertretern des Malteser Hilfsdienstes ausgetauscht.

Christoph Götz, Regionalgeschäftsführer Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland, und Lukas Schmitt, Landesgeschäftsführer Rheinland-Pfalz und Geschäftsführer Rettungsdienst RLP, schilderten die aktuelle Lage.

Die Malteser sind neben dem DRK, den Johannitern und weiteren Akteuren ein wesentlicher Träger des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz. Als größtes Problem nennen die Malteser die Finanzierung, insbesondere das in Rheinland-Pfalz angewandte „Pay-per-use-Prinzip“. Bezahlt wird dabei im Wesentlichen die tatsächlich erbrachte Leistung, nicht die notwendige Vorhaltung der Rettungsdienststruktur. Personal, Fahrzeuge und Instandhaltung verursachen jedoch auch dann Kosten, wenn kein Einsatz gefahren wird. Verschärft wird die Situation durch die ländlichen Strukturen des Landes.

Mit Sorge blicken die Malteser zudem auf mögliche Auswirkungen des Beitragsstabilisierungsgesetzes. Auch die Versorgung mit Krankentransportleistungen ist derzeit unmittelbar in die Reformdebatte eingebunden. Die Malteser befürchten, dass es langfristig zu einem Abbau einzelner Rettungsdienstleistungen kommen könnte.

„Wir brauchen für unsere Rettungsdienste eine sinnvolle Strukturreform und eine darauf abgestimmte Neugestaltung der Finanzierung“, betont Josef Oster. „Kurzfristig aber muss die Finanzierung stabilisiert werden, ohne eine notwendige grundlegende Strukturreform zu verhindern oder vorwegzunehmen.“

Pressemitteilung Josef Oster MdB