Politik | 04.12.2013

Europa-Ministerin Margit Conrad besuchte Koblenz

Stadt und Region profitieren von Europa

Die rheinland-pfälzische Europa-Ministerin Margit Conrad legte dar, wie weit EU-Hilfen in die Kommunen reichen. Der Koblenzer Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig (l.) und Dr. Stephan Koppelberg von der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn verfolgten die Ausführungen. UKO

Koblenz. Die Europäische Union erscheint vielen Bürgern weit weg - und sie ist doch ganz nah. Wie unmittelbar der Kontakt zur kommunalen Ebene ist, wurde beim Besuch der rheinland-pfälzischen Europa-Ministerin Margit Conrad deutlich. So steht ihre Besuchsreihe unter dem Motto „Europa vor Ort“, und auch in Koblenz werden Projekte von der Europäischen Union gefördert - dazu gehören das Klärwerk Koblenz, kulturtouristische Projekte auf der Festung Ehrenbreitstein, eine energieautarke Kläranlage und die „Jobfüxe“, um nur einige Beispiele zu nennen.

Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig hob bei seiner Rede anlässlich des Besuchs der Ministerin die große Bedeutung der EU-Förderung im kommunalen Bereich hervor. Koblenz ist bekanntlich eine viel besuchte Stadt, Europäerinnen und Europäer seien gern gesehene Gäste. Die Stadt an Rhein und Mosel habe aber noch viel mehr von Europa. Zahlreiche Förderprogramme seien wichtige Faktoren, um die Stadt nach vorn zu bringen. „City on Foot“, ein räumliches Verbindungssystem als Netzwerk, um eine Stadt zu Fuß zu erkunden, nannte er als ein Beispiel. Die mit dem Projekt einhergehenden Anregungen und Planungen hätten die Stadt nachhaltig aufgewertet. Ein weiteres Förderprogramm gelte jungen Unternehmen im kleinen und mittleren Bereich, es trage damit zum Erhalt von unternehmerischen Existenzen und Arbeitsplätzen bei.

Ministerin Conrad sagte in ihrer Rede, dass sie Koblenz nicht zum ersten Mal besuche und sie zeigte sich erfreut darüber, in dieser „Europa-aktiven Stadt“ zu sein. Es gehe bei ihrem Besuch darum zu zeigen, was Europa in den Regionen bewirke und dies bekannter zu machen. Besonders stellte sie die Anlaufstelle vor Ort heraus, das Europa-direkt-Informationszentrum, das durch Oliver Hoffmann vertreten war. „Europa direkt“ stehe im Dienste der europäischen Idee, indem es Bürgern, aber auch Firmen, Verbänden und Institutionen Einblicke in die vielfältigen Möglichkeiten gewähre, die die Europäische Union biete und wie sie zu nutzen seien. Eine weitere Anlaufstelle in Sachen Europa gebe es nur noch in Kaiserslautern.

Zuschüsse kommen Qualifikation und Arbeitsplätzen zugute

So gebe es etliche Beispiele erfolgreicher Förderpolitik in Koblenz, aber auch der Landkreis Mayen-Koblenz profitiere, Conrad führte aus, dass Zuschüsse aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) Menschen im Raum Koblenz zugute kommen, denn sie fördern die Qualifikation und Arbeitsplätze. Allein in der Stadt Koblenz und dem Landkreis Mayen-Koblenz wurden im Jahr 2013 aus ESF-Mitteln 50 Projekte mit rund 2,3 Millionen Euro gefördert, ergänzt durch Arbeitsmarktmittel des Landes. Von diesen Projekten profitieren mehr als 5000 Teilnehmer, mit annähernd 70 Prozent vor allem Jugendliche. So werden die „Jobfüxe“ gefördert, ein Projekt in Trägerschaft der Städte Koblenz und Andernach. Jobfüxe sind Jugendberufshelfer an Schulen. Das Programm an vielen Hauptschulen und Realschulen plus gilt als beispielhafte Maßnahme bei der präventiven Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, indem es den Übergang von der Schule in den Beruf erleichtert. Die Jobfux-Anlaufstellen sind in den Schulen eingerichtet; vor allem Schüler der achten und neunten Klasse nutzen sie beim Einstieg in das Berufsleben.

Vom Entsorgungsbetrieb zum Innovationsführer - so könnte man die Entwicklung des Klärwerks Koblenz in Wallersheim umschreiben. Aus dem Life-plus-Programm der Europäischen Union werden Umwelt- und Naturschutzprojekte finanziert. Das Vorhaben der Stadtentwässerung Koblenz, die Entwicklung einer energieautarken Kläranlage, wird während der Projektlaufzeit von 2010 bis 2013 mit zwei Millionen Euro gefördert. Zentraler Aspekt der Anlage in Wallersheim ist die Volumenreduzierung des anfallenden Klärschlamms um 85 Prozent. Zuvor getrockneter Klärschlamm wird in einer zusätzlichen Prozessstufe bei rund 1000 Grad Celsius in ein brennbares Gas verwandelt.

Förderung für kleine und mittlere Firmen

In der zu Ende gehenden Förderperiode 2007 bis 2013 wurden in Koblenz und dem Landkreis Mayen-Koblenz zudem aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung 38 Maßnahmen mit einem Fördervolumen von 49 Millionen Euro finanziert. Die Mittel gingen in die Förderung von Innovation in kleinen und mittleren Unternehmen, regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung. Mittel aus diesem Topf kommen auch der kulturellen Information im Tourismus zugute. Hier sind in Koblenz die Multimedia-Inszenierung „3000 Jahre Festungsgeschichte“, der kulturtouristische Rundweg „Spatenstich und Pulverdampf“ und das Haus des Genusses auf der Festung Ehrenbreitstein zu nennen.

Auf Informationsbesuch in Koblenz war auch Dr. Stephan Koppelberg, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn. Er wies darauf hin, dass Deutschland der zweitgrößte Empfänger von Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds ist. Zwar gebe es jetzt, zum Ende der siebenjährigen Förderperiode, etwas weniger Geld für europäische Institutionen und die künftige Siebenjahres-Förderung weise weniger Fördermittel aus – Rheinland-Pfalz werde jedoch von einer steigenden Förderung im Bereich Forschung profitieren.

Auf einer Rundfahrt wurden Projekte besucht, die von der Europäischen Union gefördert werden. Dazu zählte auch das Netzwerk zur Integration Jugendlicher im Gastronomischen Bildungszentrum.

Die rheinland-pfälzische Europa-Ministerin Margit Conrad legte dar, wie weit EU-Hilfen in die Kommunen reichen. Der Koblenzer Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig (l.) und Dr. Stephan Koppelberg von der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn verfolgten die Ausführungen. Foto: UKO

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