Koblenz. Bisher sollten in der Stadt Koblenz die Stimmen für die Ortsbeiratswahlen und die in diesen Ortsbezirken ausgestellten Briefwahlunterlagen zentral in der Rhein-Mosel-Halle ausgezählt werden. Nun wurde die Frage aufgeworfen, ob dies für die Ortsbezirke, und nur die wählen ja einen Ortsbeirat, außerhalb des Wahlgebietes stattfinden dürfe. Der Zweifel, ob dies mit dem Grundsatz einer öffentlichen Auszählung der Wahl vereinbar sei, konnte weder vom Landeswahlleiter noch vom Innenministerium ausgeräumt werden. Um eventuellen Rechtsunsicherheiten vorzubeugen, hat der Stadtvorstand entschieden, dass die Auszählung der Ortsbeiratswahlen in den Ortsbezirken stattfinden soll. Da es sich bei der Ortsbeiratswahl um eine verbundene Kommunalwahl handelt, müssen auch die Briefwahlstimmen für die Ortsvorsteherwahl in den Ortsbezirken ausgezählt werden. Die Wahlabteilung im Ordnungsamt plant nun das Prozedere für die Auszählung um. Somit werden in den Ortsbezirken zuerst die Europawahlen und dann die Ortsvorsteherwahlen ausgezählt. Daran schließt sich die Auszählung der unveränderten Stadtratsstimmzettel an, die sogenannte Trendwahl. Zum Schluss werden die Ortsbeiratswahlen ausgezählt. Die Wahlteams dürfen Arbeitsgruppen bilden, um gleichzeitig unterschiedliche Wahlen auszuzählen.

Noch wird an Planungsdetails gefeilt, doch gehen die Wahlorganisatoren davon aus, dass die Wahlteams vor Ort spätestens um 23 Uhr ihre Arbeit beendet haben.

Am darauf folgenden Montag wird dann in der Rhein-Mosel-Halle weiter gezählt. Am Montagmittag soll das Ergebnis der Stadtratswahl feststehen.

Pressemitteilung der

Stadt Koblenz