Koblenz. Deutschland ist Transitland für Uranerz aus Namibia, Niger, Kasachstan für Frankreich, auch durch Rheinland-Pfalz, durch Koblenz und an der Mosel entlang bis nach Südfrankreich und wieder zurück. Transportiert werden Kernbrennstoffe und seine Vorprodukte, insbesondere Uranerzkonzentrat und Uranhexafluorid sowie radioaktive Abfallprodukte aus Atomanlagen. Diese Atomtransporte stellen für die Bevölkerung ein erhöhtes Risiko dar. Weil durch die Transporte auch die Koblenzer Bevölkerung gefährdet ist, hat die BIZ-Fraktion nach dem Katastrophenplan bei Unfällen mit Uranerzkonzentrat oder Uranhexafluorid gefragt.

Keine speziellen Katastrophenschutzpläne

In ihrer Antwort verweist die Verwaltung darauf, dass die Verwaltungen der kreisfreien Städte, deren Gebiete wie Koblenz von Uranhexafluorid-Transporten berührt werden, spätestens 48 Stunden vor dem Transport über die genauen Routen und geplanten Zeitfenster informiert werden. In Koblenz gibt es keine speziellen Katastrophenschutzpläne im Falle eines Urantransportunfalls. Der Verwaltung genügen die einsatztaktischen Grundsätze wie z.B. ein spezielles Messfahrzeug (ABC-Erkunder). Es gibt auch keinen definierten Evakuierungsplan für einen Transportunfall mit Uranhexafluorid. Vielmehr sollen im Fall eines solchen Unfalls Evakuierungsgrundsätze ausreichen, die jeweils lageabhängig angepasst werden müssen. Die Bevölkerung soll z.B. über Lautsprecherfahrzeuge der Feuerwehr, Polizei, THW und/oder ergänzt durch Fußtrupps, Fundfunkdurchsagen oder Bürgertelefon erfolgen. Nachts soll der Lautsprecherdurchsage ein „Wecksignal“ vorgeschaltet werden. Ein Evakuierungsplan müsste anhand der Evakuierungsgrundsätze erst lagemäßig angepasst werden. „Schnelle und wirksame Hilfe kann im Ernstfall wohl kaum geleistet werden“, vermutet BIZ-Ratsfrau Gabi Hofmann. „Die wirksamste Hilfe wäre die Vermeidung der Urantransporte.“ Dies ist auch möglich, denn der weitaus größte Teil des in Deutschland angereicherten Atommaterials (97 Prozent) wird ins Ausland geliefert.

„Schaden für das Image der Stadt Koblenz“

Den entsprechenden Antrag im Umweltausschuss, nämlich mit anderen betroffenen Kommunen zusammen auf die Einstellung oder mindestens drastische Reduzierung der Transporte einzuwirken, kommentierte die größte Fraktion der Stadt mit dem Argument des dadurch entstehenden „Schadens für das Image der Stadt Koblenz“. Sollte die Sorge um die Sicherheit der Bevölkerung nicht wichtiger sein und könnte dies für das Image der Stadt nicht positiv sein? , fragt die BIZ-Fraktion. „Wir werden weiter daran arbeiten, dass diese Transporte durch Koblenz reduziert werden oder sogar ganz unterbleiben“, betont BIZ-Ratsfrau Gabi Hofmann.Pressemitteilung

BIZ Fraktion