VG Linz. Mit einem erneuten Antrag der SPD-Fraktion, sich dem Kreis Neuwied beim Breitbandausbau anzuschließen, sind die Beratungen im Linzer Verbandsgemeinderat nochmals aufgenommen worden. Auch wenn über den SPD-Antrag - im Vorfeld von den Grünen und den Linken unterstützt - formal nicht mehr abgestimmt wurde, ist nun endlich mit dem Beschluss und der Unterschrift unter den öffentlich-rechtlichen Vertrag die Zusammenarbeit zum Ausbau der NGA-Breitbandversorgung im Landkreis Neuwied vollzogen worden.

Als „bitter“ allerdings bezeichnet es die SPD-Fraktion, dass mit dem vorausgegangenen Beschluss und zwischenzeitlichen Alleingang rund 20.000 Euro „in den Sand gesetzt“ wurden für eine Markterforschung, über die Daten und Fakten ermittelt wurden, die dem Kreis bereits vorlagen. Unstrittig war unisono, dass die Weiterentwicklung der Infrastruktur durch den Ausbau des schnellen Internets für die Verbandsgemeinde ein unverzichtbarer Standortfaktor und somit vordringliche Aufgabe ist. Allerdings wäre nach Auffassung der Sozialdemokraten ein Alleingang mit großen Risiken bezüglich möglicher Fördermittel behaftet gewesen. Von Mitteln des Landes in Höhe von fünf Millionen Euro hätte die Verbandsgemeinde dabei nicht partizipiert. Auch bei den Fördermitteln des Bundes wäre man bei einem Alleingang als „kleiner Einzelkämpfer“ aufgetreten und unter Umständen nicht zum Zuge gekommen. In diesem Punkt plädierte die SPD für mehr Solidarität und somit für ein starkes gemeinsames Auftreten mit den anderen Verbandsgemeinden im „Boot“ des Kreises.

Hilfreich war auch die von der SPD-Fraktion beantragte Hinzuziehung eines Sachverständigen des Kreises, der mit seinen Aussagen und Fakten überzeugte.

So ist letztlich die Überzeugung gewachsen, sich dem Kreis anzuschließen und am sogenannten „Kreiscluster“ teilzunehmen. Seitens der SPD ist man überzeugt, dass dies die richtige Entscheidung war und nun auch zügig an die Realisierung gegangen wird. Im übrigen seien die Gemeinden in der Verbandsgemeinde Linz keineswegs finanziell so ausgestattet, dass man sich einen Verzicht auf Zuschüsse hätte leisten können. Die Entscheidung des Rates war aus Sicht der SPD ein „Sieg der Vernunft“.

Pressemitteilung der

SPD-Fraktion im Rat der

Verbandsgemeinde Linz