Erpeler Brückentürme nicht mehr in der Verantwortung der Gemeinde
Ein denk(mal)würdiger Tag für die Alte Herrlichkeit
Rückabwicklung des Vertrags mit der Deutschen Bahn - Große Erleichterung bei der Ortsgemeinde
Erpel. Es ist ganz sicher ein denk(mal)würdiger Tag für die „Herrlichkeit Erpel“. Die Gemeinde steht ab sofort nicht mehr in der Verantwortung für die beiden Brückentürme der ehemaligen Ludendorffbrücke. Diese wurde während des Ersten Weltkrieges erbaut. Die kriegsbedeutende Brücke stürzte bekanntlich im März 1945 ein. Was bis heute blieb, sind die Brückentürme auf der Remagener und der Erpeler Seite.
1988 verkaufte die Bundesbahn den rechtsseitigen Brückenkopf an die Ortsgemeinde Erpel. Nach 2007 gab es kulturelle Veranstaltungen in den Brückentürmen, vor allem Ausstellungen, durch den Kulturverein „ad erpelle“. Im April 2011 brach ein Basaltstein aus der straßenseitigen Fassade und stürzte auf den davor gelegenen Gehweg an der B 42. Danach erfolgte eine Begutachtung der Brückentürme durch einen Sachverständigen und die Sperrung des Fußgängerwegs als erste Sofortmaßnahme zur Verkehrssicherheit. Des weiteren gab es intensive Abstimmungen mit verschiedenen Behörden, Planern, Bahnbeauftragten im Hinblick auf die in der Folge als notwendig ermittelte Sanierung mit Begutachtung, Planung, Anträgen auf Förderung und Bahnsperrungen und so weiter. Im Sommer 2014 dann die Antragstellung zur Entwidmung von Grundstücken im Umfeld der Brückentürme an das Eisenbahnbundesamt seitens der „DB AG“. Im Dezember 2014 gab es die Bestandskraft des Widmungsbescheids, der festhält: „Die noch vorhandenen Brückenpfeiler der zerstörten Brücke ... sind immer noch dem Bahnbetrieb gewidmet.“ Danach gab es Beschlüsse der Ortsgemeinde bezüglich der Kündigung des Kaufvertrags gegenüber dem DB-Konzern sowie auch nötigenfalls einer entsprechenden Klage und den Ausspruch der Kündigung gegenüber verschiedenen Rechtsnachfolgern der Bundesbahn.
BEV genehmigt Aufhebung des Kaufvertrags
Der große Durchbruch kam jetzt, am 16. Juni, und zwar mit dem Schreiben des Bundeseisenbahnvermögens (BEV), dass dort der Rücktritt anerkannt wird, und mit der Bitte, die notariellen Schritte einzuleiten. Am 18. Juni erfolgte die Unterzeichnung der Urkunde über den Aufhebungsvertrag und die Weiterleitung an das Bundeseisenbahnvermögen und am 25. Juni der Eingang der vom Bundeseisenbahnvermögen zwei Tage zuvor gegengezeichneten Genehmigung der vorgenannten Aufhebungsvereinbarung.
Nun steht die Ortsgemeinde Erpel nicht mehr in der Verantwortung für den Brückenkopf. Für Sicherungsmaßnahmen in Zusammenhang mit der hier verlaufenden Bahntrasse ist nun der Rechtsnachfolger der ehemaligen Deutschen Bundesbahn verantwortlich, so die Leiterin der Bauverwaltung der Verbandsgemeinde Unkel, Sonja Klewitz.
Genehmigte Fördergelder werden anderweitig verwendet
Ohne Zweifel ein historischer Tag für Erpel und die Verbandsgemeinde Unkel. Nach einem vor geraumer Zeit erstellten Gutachten besteht ein erheblicher Sanierungsbedarf an und in den Brückentürmen. Obwohl dafür Fördergelder des Landes in Höhe von 830.000 Euro aus dem Investitionsstock genehmigt worden sind sowie Fördergelder des Denkmalschutzes, von Land und von Bund von je 250.000 Euro, hätte die Ortsgemeinde zwischen 110.000 und 170.000 Euro, wenn nicht sogar mehr, aus der eigenen Tasche bezahlen müssen. Bei dem defizitären Haushalt der Ortsgemeinde, eine erhebliche zusätzliche Belastung, so die Erpeler Ortsbürgermeisterin Cilly Adenauer.
Beim dazu kurzfristig anberaumten Pressegespräch wurde noch einmal der Ablauf der vergangenen Jahre geschildert. Sonja Klewitz, Ortsbürgermeisterin Cilly Adenauer, Verbandsgemeindebürgermeister Karsten Fehr und von Landrat Rainer Kaul, die sich über diesen für die Gemeinde wichtigen Rückverkauf bzw. die Rückabwicklung sehr erfreut zeigten, erläuterten die Ereignisse. Anwesend bei der Pressekonferenz waren auch die 2. Ortsbeigeordnete Gisela Stahl, der 1. Beigeordnete Heinrich Holkenbrink und weitere Mitglieder des Ortsgemeinderats.
Wenn man so will, durchaus ein Jubeltag für die Herrlichkeit Erpel. Ortsbürgermeisterin Cilly Adenauer: „Ich kann es kaum fassen, dass dank dieses kurzen Schriftstücks die Ortsgemeinde Erpel nicht mehr in der Verantwortung für die Erpeler Brückentürme steht.“ Gemeint ist die Erklärung, mit der das Bundeseisenbahnvermögen, einer der Rechtsnachfolger der Bundesbahn, den erst vor wenigen Tagen erstellten notariellen Rückabwicklungsvertrag genehmigt hat. Bürgermeister Karsten Fehr ergänzte: „Ende vergangenen Jahres erhielten wir die Bestätigung des Eisenbahnbundesamtes, dass die Brückentürme weiterhin bahnnotwendig sind und daher für den Bahnzweck gewidmet bleiben. Hiermit hatten wir einen rechtlichen Ansatzpunkt, und es keimte die Hoffnung, dass das Bauwerk doch an einen der Nachfolger des ursprünglichen Eigentümers gehen kann. Die nachfolgenden Kontakte mit verschiedenen Stellen im DB-Konzern verliefen jedoch zunächst enttäuschend und eine Klageerhebung erschien unausweichlich. Schließlich hat sich jedoch das Bundeseisenbahnvermögen - im Gegensatz zu den Verantwortlichen der DB AG - ernsthaft der Angelegenheit angenommen und unsere juristische Einschätzung geteilt.“
Landrat Rainer Kaul wies auf einen weiteren Aspekt der aktuellen Entwicklung hin: „Die genehmigten Fördergelder aus dem Investitionsstock in Höhe von 830.000 Euro, die ja nun nicht mehr seitens der Gemeinde Erpel für die Sanierung der Brückentürme vonnöten sind, bleiben jedoch für andere Projekte im Kreis Neuwied erhalten.“
Beginn der notwendigen Sanierung ist noch ungewiss
Wann die notwendigen Sanierungen an den Brückentürmen seitens der Bahn-Verantwortlichen durchgeführt werden sollen, ist noch ungewiss. Man hofft in Erpel jedoch, dass bei zusätzlichen wünschenswerten Arbeiten im Innenbereich der Brückentürme in Absprache mit der DB AG dann wieder weitere Veranstaltungen in den Brückentürmen möglich sind. Von der Vertragsvereinbarung ist nicht der Erpeler Bahn-Tunnel betroffen, der weiterhin in Händen des Kulturvereins „ad erpelle“ bleibt. -STUHA-
Große Erleichterung angesichts des Bescheids bei Landrat Rainer Kaul, Ortsbürgermeisterin Cilly Adenauer und Verbandsgemeindebürgermeister Karsten Fehr (hinten, v. r.).
