Verbandsgemeinde Maifeld. Es ist schon fast rührend, dass sich jetzt auch ICH TU´S/Die Linken des Themas Bürgerhaushalt nähern. Alte Hasen in der Kommunalpolitik auf dem Maifeld reiben sich allerdings verwundert die Augen: War da nicht schon was? Tatsächlich hatte sich die SPD-Fraktion im Rat der Verbandsgemeinde Maifeld bereits vor über zehn Jahren intensiv um dieses Thema gekümmert und auch mehrere Anträge auf Einführung eines Bürgerhaushalts für das Maifeld gestellt. Leider hatte die SPD damals wenig Erfolg. Sie hatten darüber hinaus dieses Thema kürzlich bei ihrer Fraktionszusammenkunft in Münstermaifeld-Mörz erörtert. Dabei konnten sie feststellen, dass durch die Umstellung der Gemeindehaushalte von der Kameralistik auf die doppische Haushaltsführung bereits ein erheblicher Schritt zum Fluss der Geldmittel und zu ihrer Verwendung gemacht wurde. Sie erleichtert den Ehrenamtlern die Arbeit in den Räten erheblich.

Wer allerdings, wie dies mehrfach von ICH TU`S geäußert wurde, auch einen doppischen Gemeindehaushalt nicht verstehen kann, dem mag der sogenannte Bürgerhaushalt als Rettungsanker willkommen sein. Dabei bleibt auch nach der Presseveröffentlichung dieser Gruppierung in der letzten Woche völlig offen, was eigentlich dort unter Bürgerhaushalt verstanden wird. Ist es ein kommunaler Haushalt, den die Bürgerinnen und Bürger mitgestalten? Das wäre eine Innovation, die heute schon in nicht wenigen Kommunen in unserem Land realisiert ist? Oder ist nur das gefällige Aufarbeiten der Zahlen gemeint, um die Kosten kommunaler Dienstleistungen transparent zu machen. Bereits dies wäre ein wichtiger Schritt, um der Politikverdrossenheit Vieler entgegen zu wirken. Was also wird mit dem in neue Tüten verpackten Vorschlag zu einem alten Thema gemeint? Dies zu erklären wäre wirklich erhellend.

Die SPD-Fraktion auf dem Maifeld streitet in allen kommunalen Politikbereichen für mehr Transparenz. Sie greift allerdings keine gefälligen Schlagworte auf und arbeiten intensiv daran, wirkliche Fortschritte für die Bürgerinnen und Bürger auf dem Maifeld zu erzielen.

Pressemitteilung

der SPD Maifeld