Politik | 07.05.2015

Ausschusssitzung der Stadtwerke Meckenheim

Stadtwerke erzielen Überschuss

CDU-Mann Lothar Zschaubitz verursacht fast Eklat

Meckenheim. Sitzungen des Stadtwerkeausschusses sind in aller Regel nicht besonders spannend und es war so auch sicher kein Zufall, dass sich kein Bürger zur jüngsten Sitzung in der vergangenen Woche verirrt hatte. Dabei dürfte es dem Ausschussvorsitzenden Siegfried Schwaner jedoch nicht langweilig geworden sein, was aber in diesem Fall an dem Fraktionskollegen Lothar Zschaubitz lag, der bereits bei der Anerkennung der Tagesordnung monierte, dass der Ausschuss nach seiner Auffassung keine Beschlüsse fassen dürfe, sondern hier lediglich Empfehlungen abgeben dürfe, da die endgültige Beschlussempfehlung natürlich dem Rat vorbehalten sei. Das hatten auch alle anderen Ausschussmitglieder so verstanden und der CDU-Mann stand mit seiner Auffassung auch ziemlich alleine da. Als er dann aber während der Abstimmung seine Sachen packte und die Formulierung über die abzustimmenden Punkte als nicht rechtmäßig ansah, musste Siegfried Schwaner all sein diplomatisches Geschick in die Waagschale werfen, um seinen Kollegen an der Tür nochmals zurückzuholen. Letztlich wurden dann Formulierungen gefunden, welche deutlich machten, dass der Ausschuss eine entsprechende Empfehlung an den Rat gebe, das dann einstimmig.

Wasserwerk mit Gewinn

Doch zuvor ging es um die Sache selber und da hatte Wirtschaftsprüfer Michael Busch vom Grunde her nur Positives mitzuteilen, denn dank der gestiegenen Wasserpreise konnte das Wasserwerk einen Gewinn in Höhe von etwas mehr als 100.000 Euro erzielen. Das war dann der positive Aspekt des Zahlenwerkes.

Heizkraftwerk und Straßen- beleuchtung bezuschusst

Die Stadt betreibt jedoch darüber hinaus noch ein Blockheizkraftwerk und ist für die Straßenbeleuchtung zuständig. Das ist nicht positiv zu betreiben und die Zahlen werden jährlich durch einen entsprechenden Zuschuss der Stadt ausgeglichen. Strom sparen heißt das Zauberwort der Stunde und das machen die Meckenheimer schon seit Jahren, denn während im Jahr 2007 noch 2 Mio. Kilowattstunden verbraucht wurden, ging dieser Verbrauch im Jahre 2013 auf 1,4 Mio. Kilowattstunden zurück. Da aber der Strompreis gleichzeitig deutlich gestiegen ist, wurde die Einsparung wieder aufgefressen. Auch die Personalkosten sind hier weiter gestiegen, aber auch das ist positiv zu sehen, denn die Stadt wechselt konsequent die Leuchtkörper aus hin zu strom sparenden, langlebigen Leuchtmitteln, die in der Anschaffung zunächst etwas teurer sind, aber mittelfristig sich kompensieren. Da sich diese aber nicht von selbst in die Laternen eindrehen, hat die Stadt einen erhöhten Personalaufwand, um diese zu montieren. Das wurde auch über alle Fraktionsgrenzen hinweg so gesehen und dem Rat wurde empfohlen, für das Wirtschaftsjahr 2013 der Betriebsleitung die Entlastung auszusprechen.

Umwandlung in andere Gesellschaftsform?

Zum Ende der Sitzung regte Siegfried Schwaner eine generelle Diskussion über die Zukunft der Stadtwerke an, wobei bei einigen Kommunalpolitikern die Umwandlung in eine andere Gesellschaftsform wohl durchaus für Sympathie sorgte, weckt doch die Möglichkeit des Vorwegabzuges bei der Umsatzsteuer erst einmal Begehrlichkeiten.

Darüber will man demnächst grundsätzlich diskutieren.

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