Andernach/Mainz. Anlässlich der Abschlussberatungen des Landeshaushaltes 2016 erklärte der Andernacher Landtagsabgeordnete sowie Mitglied des Bildungsausschusses, Marc Ruland (SPD): „Das Konzept der Landesregierung insbesondere im Teilbereich Bildung sichert auch im kommenden Jahr eine weitere Verbesserung der Bildungsqualität in Rheinland-Pfalz von der Kita bis zur Hochschule und trägt darüber hinaus in erheblichem Maße zu einem Mehr an Bildungsgerechtigkeit bei.“ Mit einem Gesamtetat von rund 5,1 Milliarden Euro garantieren Landesregierung und Fraktion, dass sich eine auf Konsolidierung ausgerichtete Haushaltspolitik und zielgerichtete Investitionen nicht widersprechen, sondern einander bedingen. „So gehört Rheinland-Pfalz bereits heute zu den Ländern, dessen Lehrerkollegien bundesweit über einen der jüngsten Altersdurchschnitte verfügten und zugleich durch eine geringe Klassengröße und überdurchschnittliche Unterrichtsversorgung zu einem hohen Bildungsstandard beitragen. Mit einem Betrag von rund 1,8 Milliarden Euro soll zudem die gute Unterrichtsversorgung weiter ausgebaut werden“, so Ruland. „Hierdurch ermöglichen wir knapp 670 zusätzliche Einstellungen im Schuldienst für das Haushaltsjahr 2016.“ Mit Blick auf die zunehmenden Herausforderungen im Bereich der Integration von Schülerinnen und Schüler ohne oder mit nur geringen Deutschkenntnissen werden die Finanzmittel für die Sprachförderung von 22,25 Millionen Euro in diesem Jahr auf 26,2 Millionen Euro in 2016 aufgestockt. „Mit dem kontinuierlich hohen Niveau der Mittel für die Sprachförderung halten wir Wort. Wir unterstützen Kommunen und Bildungseinrichtungen bei den Aufgaben der Integration und werden so unserer Verantwortung gerecht.“ Auch im hochschulischen Bereich sichern zielgerichtete Investitionen das gewohnt hohe Niveau von Forschung und Lehre sowie gute Studienbedingungen und den kostenfreien Zugang zum Studium. So überschreiten die Finanzmittel für den hochschulischen Bereich im Bildungshaushalt des Landes Rheinland-Pfalz in diesem Jahr erstmals in der Summe eine Milliarde Euro. „Gleichzeitig werden für das Jahr 2016 erstmals 200 Stellen im hochschulischen Bereich dauerhaft verankert. Dies schafft Planungssicherheit insbesondere für junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und weitere im hochschulischen Bereich beschäftigte Personen. Insgesamt leisten wir somit einen wesentlichen Beitrag zur Zukunftsfähigkeit des Bildungs- und Wissenschaftsstandortes Rheinland-Pfalz. Nur so lässt sich der gesellschaftliche Wandel hin zu einer Wissensgesellschaft zukunftsfähig gestalten“, so Ruland abschließend.

Pressemitteilung

Marc Ruland, MdL (SPD)