Thür. Mit Schreiben vom 29. Mai d.J. teilt Sandra Dietrich-Fuchs mit, dass sie aus persönlichen Gründen Ihr Mandat im Zweckverband Konversion Flugplatz Mendig zum 1. Juni d.J. niederlegt. In seiner Sitzung am Mittwoch, dem 19. August wählte der Thürer Gemeinderat in offener Abstimmung als ihren Nachfolger Wilfried Einig.

Anschließend verwies Ortsbürgermeister Rainer Hilger auf ein allen Ratsmitgliedern vorliegendes Schreiben des Vermessungs- und Katasteramts Osteifel-Hunsrück vom 7. Juli hin, in dem Dr. Dierk Deußen als neuer Vorsitzender des Umlegungsausschusses vorgestellt wurde. Der Gemeinderat Thür stimmte der Wahl von Dr. Deußen einstimmig zu.

Zum Bebauungsplan „Auf dem Sportplatz“ votierten die Ratsmitglieder -nach einer kurzen Erläuterung durch Herrn Schmutzler von Ing.-Büro Siekmann & Partner- einstimmig bei zwei Enthaltungen die von Ortsbürgermeister Rainer Hilger vorgetragenen Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen und Anregungen verschiedener Behörden:

1. Die Anregung der Kreisverwaltung, das vorliegende Verfahren als konventionelles Bauleitplanverfahren zu führen, wird nach intensiver Diskussion und Abwägung zurückgewiesen. An der bisherigen Durchführung und dem Abschluss des vorliegenden Verfahrens gemäß § 13a BauGB als beschleunigtes Verfahren wird festgehalten. Im Rahmen einer redaktionellen Änderung wird der Bezugspunkt „Urgelände“ durch NN Höhe von 232 m ersetzt. Die Festsetzung zur Verwendung von Düngemitteln wird im Rahmen einer redaktionellen Überarbeitung der Unterlagen in einen Hinweis umgewandelt. Die Angaben der Rechtsgrundlage werden im Rahmen einer redaktionellen Überarbeitung wie gewünscht ebenso angepasst, wie die Festsetzungen zur Dachneigung und der Dachform.

Der Bolzplatz wird aus dem Geltungsbereich herausgenommen. Für ihn wird ein separates konventionelles Bebauungsplanverfahren durchgeführt. Der Flächennutzungsplan wird im Wege der Berichtigung angepasst.

2. Die Anregung der Landwirtschaftskammer wird nach reiflicher Diskussion und Abwägung zurückgewiesen. Am Standort des Erdbeckens sowie an dessen Lage und Ausprägung wird festgehalten.

3. Der Gemeinderat beschließt, den Abschluss des Auslegungsverfahrens unter Einbeziehung der vorstehend genannten Einzelbeschlüsse und beschließt den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB.

Jahresabschluss 2013

Der Jahresabschluss per 31.12.2013 für die Gemeinde Thür wurde nach den Vorschriften der Gemeindeordnung und der Gemeindehaushaltsverordnung erstellt. Die Ergebnisrechnung 2013 schließt mit einem Jahresüberschuss von 34.179,00 Euro ab und verbessert sich damit um 162.469,00 Euro gegenüber der Haushaltsplanung, wo ein Fehlbetrag von 128.290,00 Euro ausgewiesen war (inkl. der Einstellung des Sonderpostens aus dem kommunalen Finanzausgleich). Dies ist insbesondere zurückzuführen auf Mehrerträge bei der Gewerbesteuer und Einsparungen bei den Aufwendungen, insbesondere durch die nicht ausgeführte Sanierung der Bühne in der Mehrzweckhalle.

Die Finanzrechnung 2013 weist einen Finanzmittelüberschuss von insgesamt 145.979,53 Euro aus, wovon a) ein Überschuss mit 260.468,88 Euro bei den ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen entstand, b) ein Fehlbetrag von 77.573,85 Euro auf die Investitionstätigkeiten entfällt sowie c) ein Fehlbetrag bei den Ein- und Auszahlungen aus Investitionskrediten in Höhe der Tilgungsleistungen von 36.915,50 Euro entstand. Der Überschuss wird zur Reduzierung der Verbindlichkeit gegenüber der Verbandsgemeinde verwendet. Aus dem Haushaltsvorjahr besteht eine Verbindlichkeit in Höhe von 142.051,53 Euro, die zum 31.12.2013 in Gänze getilgt wird, sodass nunmehr eine Forderung gegenüber der Verbandsgemeinde in Höhe von 3.928,00 Euro besteht. Die Haushaltssatzung 2013 beinhaltete keine Kreditermächtigung. Von den nicht in Anspruch genommenen Veranschlagungen im investiven Bereich erfolgte eine Übertragung ins Haushaltsjahr 2014 mit insgesamt 22.000,00 Euro zur Fortführung begonnener Maßnahmen.

Das Eigenkapital erhöht sich aufgrund des Jahresüberschusses der Ergebnisrechnung auf 2.954.939,94 Euro.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Jahresrechnung 2013 in seiner Sitzung am 21. Juli geprüft. Der Thürer Gemeinderat beschloss einstimmig, den Jahresabschluss zum 31.12.2013 festzustellen, der Übertragung von 22.000,00 Euro zuzustimmen und die im Jahresabschluss ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Haushaltsüberschreitungen nachträglich zu genehmigen, soweit dies noch nicht im Einzelnen geschehen ist.

Dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und den Beigeordneten, Letzteren für die in der Vertretungszeit wahrgenommenen Aufgaben wurde Entlastung zum Jahresabschluss 2013 erteilt.

Ehrenamtskarte

Im Jahr 2014 hatte das Land Rheinland-Pfalz die landesweite Ehrenamtskarte eingeführt. Die Ehrenamtskarte dient der Förderung und Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements der Bürgerinnen und Bürger. Dabei handelt es sich um eine nutzbare Anerkennung und Würdigung des ehrenamtlichen Engagements durch die Landesregierung und die Kommunen, jenseits von Preisen und Auszeichnungen.

Der Verbandsgemeinderat hatte in seiner Sitzung am 1. Juli einstimmig beschlossen, die landesweite Ehrenamtskarte für die Verbandsgemeinde Mendig einzuführen und hierzu eine entsprechende Kooperationsvereinbarung mit dem Land Rheinland-Pfalz abzuschließen. Im Nachgang sind nun alle der Verbandsgemeinde angehörigen Kommunen aufgefordert, ihre Vergünstigungen zu beschließen. Die Ortsgemeinde Thür beabsichtigt, sich durch eine Vergünstigung von 10 Prozent Nachlass beim privatrechtlichen Entgelt für die Nutzung der Mehrzweckhalle zu beteiligen.

Für eine entsprechende Änderung bzw. Ergänzung der Benutzerordnung für die Mehrzweckhalle votierten die Ratsmitglieder einstimmig.

Verschiedenes

Zum Abschluss der Sitzung gab Ortsbürgermeister Rainer Hilger bekannt, dass Ende August die Mitteilungen über die wiederkehrenden Beiträge an die Bürger der Ortsgemeinde Thür verschickt werden. Weiterhin teilte er mit, dass der Ausbau der Segbachstraße voraussichtlich Ende November fertiggestellt sein wird und der geplante Dorfbrunnen nach den Vorstellungen von Steffi Pung aller Wahrscheinlichkeit nach Ende 2015 in Angriff genommen werden kann. Die Seniorenfahrt geht am 28. August nach Remagen zu der Straußenfarm. „Ein großes Lob erhielten wir von der Landesjugendpflege für den hervorragenden Zustand unseres Kindergartens“, so der Ortsbürgermeister, der auch eine weniger erfreuliche Mitteilung machte. So habe die Gemeinde wegen vorsätzlicher Zerstörung des Hauses am Sportplatz Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet. Die Polizei habe zugesagt, den Bereich am Sportplatz künftig in regelmäßigen Abständen zu überprüfen.