Euregionale Zusammenarbeit dient der Erhöhung des Sicherheitsgefühls
08.06.: Grenzüberschreitende Polizeikontrolle: Zahlreiche Verstöße festgestellt
Euskirchen. Am Montag, dem 8. Juni, wurde in der Städteregion Aachen sowie in den Kreisen Heinsberg, Euskirchen und Düren ein umfangreicher Kontrolleinsatz durchgeführt. An der Aktion beteiligten sich neben den Polizeipräsidien Aachen und Köln auch das Hauptzollamt Aachen, die Bundespolizei, Polizeikräfte aus Rheinland-Pfalz, die Polizeizone Eifel, die Föderale Polizei Eupen und die Polizei Limburg.
Die grenzüberschreitenden Maßnahmen hatten die Bekämpfung von Alkohol- und Betäubungsmitteldelikten im Straßenverkehr sowie die Eindämmung von Kriminalitätsschwerpunkten wie Wohnungseinbruch, Betäubungsmitteldelikte, illegale Einreise und Einschleusung zum Ziel. Zudem wurde ein besonderer Fokus auf die Kontrolle des Güterverkehrs gelegt.
Durch die euregionale Zusammenarbeit sollten das Sicherheitsgefühl in der Euregio Maas-Rhein durch koordinierte polizeiliche Kontrollen gesteigert werden. Diese Aktion stand unabhängig von den derzeit obligatorischen Grenzkontrollen der Bundespolizei, wenngleich es in den Einsatzzielen Überschneidungen gab.
Im Kreis Euskirchen wurden insgesamt 115 Fahrzeuge und 139 Personen überprüft, wobei 41 Verkehrsordnungswidrigkeiten festgestellt wurden. Ein 30-jähriger rumänischer Staatsangehöriger wurde auf den Konsum von Betäubungsmitteln überprüft. Bei ihm wurde eine Blutprobe entnommen, und es wurden Betäubungsmittel sichergestellt. Gegen ihn wurden entsprechende Verfahren eingeleitet, und zur Sicherung des Verfahrens wurde eine Sicherheitsleistung in Höhe von 1.000 Euro erhoben.
Zwei weitere rumänische Staatsangehörige wurden kontrolliert, da die Eigentumsverhältnisse ihres Fahrzeugs unklar waren. Aufgrund vorhandener polizeilicher Erkenntnisse und ungeklärter Besitzverhältnisse wurde das Fahrzeug sichergestellt, die Personen jedoch nach Abschluss der Maßnahmen entlassen.
Bei der Kontrolle eines 40-Tonnen-Lkw wurden erhebliche Mängel bei der Ladungssicherung festgestellt. Die transportierten Reifen waren nicht ordnungsgemäß gesichert, weshalb dem 30-jährigen rumänischen Fahrer die Weiterfahrt untersagt wurde, bis ein verkehrssicherer Zustand hergestellt ist. Ein weiteres Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde gegen den Fahrer eingeleitet.
Ein ähnlicher Verstoß wurde bei einem 7,5-Tonnen-Lkw festgestellt, dessen geladenen Kabelrollen nahezu ungesichert waren. Der 45-jährige bulgarische Fahrer zahlte ein Bußgeld, und das Fahrzeug wurde mittels Radkralle gesichert, bis die Ladung ordnungsgemäß gesichert ist.
Ein gewerblich auftretender Schrotthändler wurde ebenfalls kontrolliert. Sein Fahrzeug war nicht ordnungsgemäß zugelassen und wies weitere Verstöße auf. Es wurde sichergestellt, und gegen den 30-jährigen rumänischen Fahrer wurden entsprechende Verfahren eingeleitet. Zudem wurde eine Sicherheitsleistung in Höhe von 500 Euro erhoben.
Insgesamt wurden zwei Fahrzeuge wegen fehlender Verkehrssicherheit beziehungsweise erheblicher Mängel sichergestellt. Die beteiligten Behörden bewerten die Kontrollmaßnahmen als wichtigen Beitrag zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Euregio Maas-Rhein.
Die euregionale Zusammenarbeit der Polizeibehörden erfolgt im Rahmen der sogenannten „NeBeDeAgPol“ (Niederländisch / Belgisch / Deutsche Arbeitsgemeinschaft der Polizei), deren Kernaufgabe die Planung und Durchführung gemeinsamer Einsätze ist.
BA
