Autobahnpolizei Montabaur führte Kontrollen durch
A3: Mehrere Verstöße gegen Feiertagsfahrverbot
Montabaur/Heiligenroth. Am 3. Oktober, dem Tag der deutschen Einheit, stellten die Beamten der Polizeiautobahnstation Montabaur mehrere LKW fest, die gegen das Feiertagsfahrverbot verstoßen hatten.
Insgesamt konnten auf der A3 fünf Sattelzug-Gespanne festgestellt werden, die keine Ausnahmegenehmigung für den jeweils durchgeführten Transport vorweisen konnten. Dabei handelte es sich viermal um osteuropäische Transportunternehmen und einmal um ein deutsches.
Gegen die Fahrer wurden Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen eröffnet und zur Durchführung des Bußgeldverfahrens Sicherheitsleistungen einbehalten, da alle Fahrzeugführer keinen festen Wohnsitz in Deutschland nachweisen konnten.
Gegen die Transportunternehmer werden in der Folge Maßnahmen der Gewinnabschöpfung eingeleitet. Dadurch sollen die durch die Abweichung gesetzlicher Vorgaben (hier das Feiertagsfahrverbot) erlangten Wettbewerbsvorteile und damit einhergehenden finanziellen Vorteile gegenüber Unternehmen, die sich konform verhalten, abgeschöpft bzw. eingezogen werden.
In diesen Fällen wird der tatsächlich zu erwartende Gewinn oder wirtschaftliche Vorteil ermittelt und somit die entsprechende Summe eingefordert bzw. abgeschöpft. Die Summe kann somit realistisch in einem mittleren bis hohen vierstelligen Bereich liegen.
Das Gewinnabschöpfungsverfahren soll somit sicherstellen, dass sich diese Art der Verstöße nicht lohnen und bestenfalls auch einen abschreckenden Charakter für andere Unternehmen haben. Es kann nur bei bundeseinheitlichen Feiertagen angewendet werden. Pressemitteilung Verkehrsdirektion Koblenz
Vorfreude auf der Südallee: 54 neue Bäume für Koblenz
- Boomerang : Eine tolle Aktion. Es dauert ja auch nur knapp 100Jahre bis sie ihre Vorgänger ersetzen werden. Aber Hauptsache ein toller Radweg. Wer braucht schon Bäume. Das gleiche geschieht am Moselufer, zwischen Gülser Brücke und Ruderclub.
Quiz: Wie gut kennt ihr euch in der Eifel aus?
- H. Schüller: Sie meinen sicher "Reaktivierung", denn wiederaufgebaut werden muss die vorhandene Strecke nicht. Aber ich bin auch Ihrer Meinung, dass diese Bahnstrecke dringend ebenso reaktiviert gehört wie die Reststrecke...
- Ursula Buchholz: Die Frage 10 stimmt so nicht. Ab Kaisersesch fährt die Eifelquerbahn nicht mehr - leider. Über den Wiederaufbau der Strecke wird noch heftig gestritten.
- BLICK aktuell: Bitte nehmen Sie jetzt über den Button "Jetzt teilnehmen" an der Verlosung teil.
- BLICK aktuell: Die Teilnahme ist jetzt über den Button "Jetzt teilnehmen" möglich
- Hani: Wo kann man hier mitmachen????
Wirtschaft
„Sind alle mit Geschenken bedacht?“
Remagen. Es sind nur noch wenige Tage bis zum Weihnachtsfest. Die drängenden Fragen lauten: Sind alle mit Geschenken bedacht, sind alle Karten geschrieben, steht der Speiseplan für die Feiertage?
Weiterlesen
SPD Mayen zur Stadtratssitzung
Zwei Gesichter der Politik
Mayen. Aus Sicht der SPD Fraktion erlebte man bei der vergangenen Stadtratssitzung zwei Gesichter der kommunalen Politik, wie sie unterschiedlicher nicht sein können. Insgesamt wurde siebeneinhalb Stunden lang diskutiert, entschieden und am Ende leider polemisiert. Unter dem Strich kann festgehalten werden: Die Stadt Mayen bleibt handlungsfähig. Der Haushalt ist, trotz des hohen Defizits, verabschiedet...
Weiterlesen
Altenahr. Das Hotel Restaurant Ruland in Altenahr präsentiert sich als familiengeführtes Traditionshaus seit 1862 und wird bereits in fünfter Generation betrieben. Die zentrale Lage ermöglicht Gästen einen unmittelbaren Einstieg in die zahlreichen Wander- und Radwege der Region.
Weiterlesen
