Neuwied. Mit Unverständnis und klarer Ablehnung reagieren die SPD-Stadtratsfraktion Neuwied, der SPD-Stadtverband und die Jusos Kreis Neuwied auf die Forderung von Tobias Härtling, BSW-Fraktionsvorsitzender im Neuwieder Stadtrat, die Brandmauer zur AfD abzuschaffen.<div> </div><div>„Wer die Brandmauer zur AfD einreißen will, hat offenbar vergessen, warum sie überhaupt errichtet wurde“, stellt Sven Lefkowitz, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, unmissverständlich klar.

Koblenz. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause den Weg für das Modellvorhaben „Deutschland lernt Schwimmen“ freigemacht.

Neuwied. Die jüngste Landrätekonferenz Nord in Neuwied bot einen Schauplatz für die einhellige Ablehnung der in Berlin diskutierten Reformpläne zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Die Landrätinnen und Landräte aus dem Norden von Rheinland-Pfalz äußerten sich mit Unverständnis und Empörung über die Pläne, die sie als „Katastrophe“ bezeichneten. Achim Hallerbach,...