Neuwied. SPD-Ortsverein kritisiert Kostensteigerung und Belastung der Innenstadt

Neuwied. Mit Unverständnis und klarer Ablehnung reagieren die SPD-Stadtratsfraktion Neuwied, der SPD-Stadtverband und die Jusos Kreis Neuwied auf die Forderung von Tobias Härtling, BSW-Fraktionsvorsitzender im Neuwieder Stadtrat, die Brandmauer zur AfD abzuschaffen.<div> </div><div>„Wer die Brandmauer zur AfD einreißen will, hat offenbar vergessen, warum sie überhaupt errichtet wurde“, stellt Sven Lefkowitz, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, unmissverständlich klar.

Koblenz. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause den Weg für das Modellvorhaben „Deutschland lernt Schwimmen“ freigemacht.