Neuwied. Die Papaya-Koalition im Stadtrat Neuwied hat vor zwei Wochen den Antrag auf Abwahl des Bürgermeisters der Stadt Neuwied Michael Mang gestellt. Die Fraktionen der CDU, Bündnis90/Die Grünen, FDP und FWG sind sich einig, dass das Vertrauensverhältnis zum Amtsinhaber Mang zerstört ist. In einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz gaben Vertreter der Fraktionen jetzt Auskunft über ihre Beweggründe und teilweise auch über die Hintergründe.

Letztere wurden von Martin Hahn (CDU) so geschildert: „Herr Mang erweckt den Eindruck, dies sei eine Kampagne gegen seine Person, um ihn aus dem Amt zu hebeln.“ Das sei nicht der Fall. Martin Hahn bezog sich auf vier Vorgänge, die aber nur teilweise zu spezifizieren seien, da „Mitarbeiterinteressen betroffen sind und darüber natürlich nicht öffentlich diskutiert werden kann.“ Durch Mangs Fehlverhalten bei der versäumten Kündigung des GSG – Geschäftsführers Boberg sei der Allgemeinheit ein Schaden von 300.000 Euro entstanden, dies sei zweifelsfrei durch ein Gutachten belegt, das Stadtrat und Vorstand der GSG einstimmig – also auch mit den Stimmen der SPD – beschlossen hätten. Er habe zudem dem Stadtrat wichtige Informationen vorenthalten, wodurch das Gremium seine Entscheidungen unter falschen Voraussetzungen getroffen habe. „Das Vertrauen in Bürgermeister Mang ist zerstört. Dennoch wollen wir nicht den Menschen Michael Mang vernichten, sondern endlich wieder zur Gremienarbeit zurückkehren, für die die Bürger uns gewählt haben.“

Eine weitere Zusammenarbeit schloss Hahn aus.

Wolfgang Rahn von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen betonte, es gebe keinen Fraktionszwang bei der Abstimmung am kommenden Donnerstag. Jedes Fraktionsmitglied sei nur seinem Gewissen verantwortlich. Es könne eine Mehrheit für die Abwahl geben, müsse aber nicht, fügte er hinzu. Es gebe Kontakte zur Landesspitze der Partei, die Gespräche ständen jedoch noch aus.

Dennis Mohr (FDP) schloss sich der Aussage seines Vorredners an. „Die 14 Tage haben nicht dazu gedient, uns die erhoffte ´Abkühlung`zu verschaffen. Dennoch: Wir sprechen hier nicht von einem Antrag des Herrn Hahn, das Problem zieht sich durch den ganzen Stadtrat, mit Ausnahme einer Fraktion.“ Es gebe auch bei ihnen keinen Fraktionszwang.

Für die FWG-Fraktion sprach sich Karl Josef Heinrichs ebenso für die Abwahl aus: „Wir haben uns lange Zeit gelassen. Laut Paragraf 55 der Gemeindeordnung kann der Antrag auf Abwahl eines Bürgermeisters jederzeit gestellt werden. Es müssen keine Verfahren abgewartet werden. Was hier zählt, ist, dass das Vertrauen der Ratsmitglieder und der Bürger zerstört ist.“ Auch für die Freien Wähler gebe es keinen Fraktionszwang: „Wir sind sowieso unabhängig“, meinte Heinrichs.

Einen Plan B habe man nicht im Gepäck, auch keinen Kandidaten für den Fall des Erfolgs, so Martin Hahn: „Wir sind bis zum letzten Tag gesprächsbereit. Aber am Antrag auf Abwahl ändert das nichts.“ -HE-