Kreis Neuwied. Insgesamt stehen rund 5,45 Milliarden Euro für Investitionen in Bildung, Klima, Energie, Digitalisierung und Verkehr bereit. Davon fließen rund 3,51 Milliarden Euro direkt an die Kommunen.

Für die Landtagsabgeordnete Lana Horstmann ist das ein starkes Signal – insbesondere für die Städte und Gemeinden in der Region. „Mir ist besonders wichtig, dass die Menschen in unserer Region schnell und spürbar von diesen Investitionen profitieren. Unsere Kommunen wissen selbst am besten, wo Handlungsbedarf besteht – ob bei Schulen, Kitas, Straßen, Schwimmbädern, Spiel- und Sportplätzen oder im öffentlichen Nahverkehr. Mit dem jetzt geschaffenen Rechtsrahmen erhalten sie die notwendige Planungssicherheit, um die Mittel zielgerichtet einzusetzen“, betont Horstmann.

Mit der Rechtsverordnung wird ein einheitlicher Rahmen für die Förderprogramme des Landes und der Kommunen geschaffen. Gleichzeitig bleibt genügend Gestaltungsspielraum erhalten, damit Investitionen passgenau vor Ort umgesetzt werden können.

„Dass die Landesregierung die rechtlichen Voraussetzungen so zügig geschaffen hat, ist ein wichtiges Signal für unsere Kommunen. Es zeigt, dass wir schnell, verlässlich und partnerschaftlich handeln. Jeder Euro soll dort ankommen, wo er den größten Nutzen für die Menschen entfaltet“, so die SPD-Abgeordnete weiter.

Horstmann begrüßt insbesondere den kommunalen Schwerpunkt des Sondervermögens. „Der größte Teil der Mittel fließt direkt in unsere Städte und Gemeinden. Genau dort wird Politik für die Menschen konkret erlebbar. Investitionen in moderne Schulen, sichere Straßen, attraktive Ortskerne oder einen leistungsfähigen Nahverkehr stärken die Lebensqualität nachhaltig und machen unsere Region fit für die Zukunft. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass die Kommunen bei der Umsetzung bestmöglich unterstützt werden und die Projekte schnell realisiert werden können“, erklärt Lana Horstmann weiter.

Mit dem Rheinland-Pfalz-Plan werde die Landesregierung gemeinsam mit den Kommunen wichtige Zukunftsinvestitionen auf den Weg bringen und gleichzeitig die regionale Entwicklung nachhaltig stärken. Bericht: Büro Lana Horstmann