Vordereifel. Die rheinland-pfälzische Landesregierung bringt ein neues Sofortprogramm auf den Weg, das Städten, Gemeinden und Landkreisen im Land insgesamt 600 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellt – und das schon in den Jahren 2025 und 2026. Die Mittel stammen aus dem Programm „Handlungsstarke Kommunen“, das Ministerpräsident Alexander Schweitzer Anfang Juli vorgestellt hat.

Für Nicolas Cordes, SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis 12, ist das ein starkes Zeichen: „Unsere Kommunen stehen tagtäglich vor großen Aufgaben – von der Schulsanierung bis zum Straßenausbau. Deshalb ist es wichtig, dass sie jetzt gezielt und unbürokratisch unterstützt werden. Das neue Programm schafft genau dafür den nötigen Spielraum – auch bei uns vor Ort.“

Mit dem Geld können Städte und Gemeinden etwa energetische Maßnahmen an öffentlichen Gebäuden, dringend nötige Investitionen in Schulen oder der Ausbau von Ortsstraßen schneller umsetzen. Entscheidend sei dabei, so Cordes, dass die Mittel direkt über den Kommunalen Finanzausgleich verteilt werden – also dort ankommen, wo sie gebraucht werden.

„Unsere Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, unsere Stadt- und Gemeinderäte – sie wissen am besten, was vor Ort gebraucht wird. Dieses Programm setzt auf Vertrauen in die kommunale Kompetenz. Genau das brauchen wir jetzt!“, betont Cordes.

Das Sofortprogramm ist eine sinnvolle Ergänzung zu bestehenden Initiativen wie dem Klimaschutzprogramm KIPKI, dem Entschuldungsprogramm PEK oder dem Regionalen Zukunftsprogramm.

Für Cordes ist klar: „Gute Landespolitik zeigt sich vor allem daran, ob sie vor Ort wirkt. Dieses Programm tut das – und ich will mich im Landtag genau für solche pragmatischen, lösungsorientierten Maßnahmen einsetzen.“

Pressemitteilung SPD Vordereifel