Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen stimmen dem Jahresabschluss 2015 nicht zu.
Abweichungen im sechsstelligem Bereich
Straßenhaus. Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen des Gemeinderates Straßenhaus sieht sich außerstande, dem Jahresabschluss 2015 in der vorliegenden Fassung zuzustimmen. In der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses konnten die Darstellungen und Antworten im Rahmen der Präsentation des umfangreichen Zahlenwerkes mit seinen wenig aufschlussreichen Bezeichnungen nicht zur hinreichenden Klärung aller Sachverhalte - insbesondere in Bezug auf wiederholt größere Abweichungen auf der Einnahmenseite – beitragen.
Im Vorjahr hat das Forsteinrichtungswerk (also der Wald) 386.000 Euro Verlust eingebracht; bei diesem schlechten Ergebnis gab es zufällig, ungeplant, Gewerbesteuermehreinnahmen in Höhe von 251.000 Euro.
In 2015 ergaben sich bei einem verbesserten Ergebnis zufällig, ungeplante, Gewerbesteuermindereinnahmen in Höhe von rund 168.000 Euro.
Das Jahr schließt mit einem relativ kleinen Verlust von 21.000 Euro ab, weil wegen neu in Frage kommender Gewerbesteuer-Umlagen zusätzlich zur Mindereinnahme noch 48.500 Euro in die Rückstellungen geflossen sind. Fragen zu den Vorgängen wurden in der Rechnungsprüfungsausschuss-Sitzung zwar beantwortet, dies war jedoch nicht zufriedenstellend.
Die Darstellung lautete kurz gefasst: Es ist schwierig, die Gewerbesteuer-Einnahmen überhaupt zu planen; viele Buchungen - verursacht durch viele Steuerbescheide vom Finanzamt - im Laufe des Jahres verändern ständig die Summen; eine lange Buchungsliste wurde per Projektion gezeigt. Welche Unternehmen aus welchen Gründen deutlich weniger Gewerbesteuer gezahlt haben als im Vorjahr, wurde nicht klar. Plausible Begründungen für die drastischen Verschiebungen gab es nicht.
Die Differenz beträgt rechnerisch von einem Jahr auf das andere von Plus 251.000 Euro auf Minus 168.000 Euro immerhin 419.000 Euro. Das entspricht etwa einem Viertel der gesamten jährlichen Steuereinnahmen der Ortsgemeinde Straßenhaus. Eine solch immense Planabweichung halten wir für inakzeptabel. Zudem ist das gesamte Zahlenwerk mit wenig aussagefähigen Titeln und Beschreibungen versehen, sodass man spezielle Kenntnisse und viel Zeit benötigt, um überhaupt etwas von den Aufzeichnungen zu verstehen oder gar den „Durchblick“ zu erhalten.
Pressemitteilung der Gemeinderatsfraktion Bündis 90/ Die Grünen
