Neuwied. Auflösungserscheinungen in den Fraktionen des Neuwieder Stadtrats: Nach dem Rücktritt von Arno Jacobi aus der SPD Fraktion vor wenigen Monaten kehrt nun Olaf Pfeiffer der AfD den Rücken. Die drei Mann Fraktion schrumpft damit auf zwei Leute und hat damit die gleiche Stärke wie die Linken, die FWG und die Etscheidt-Keßler-Fraktion. Als Grund für seinen Austritt gibt Olaf Pfeiffer an, dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit seit längerem nicht mehr gegeben sei. Außerdem habe sich die AfD verändert. „Die AfD Führung hat sich von den einstigen Zielen weit entfernt. Es geht nur noch um Machterhalt und Geld“, erklärt der Heimbach-Weiser.

Der AfD hatte er sich bereits zu Zeiten von Gründer Bernd Lucke angeschlossen, weil er sich mit der Europa- und bundeskritischen Politik identifizieren konnte. Heute dagegen falle die AfD hauptsächlich mit provokanten Äußerungen auf. Als Beispiele nennt Olaf Pfeiffer Aussagen wie „Denkmal der Schande“ oder den „Schusswaffengebrauch an der Grenze“. Die Zahl der Extremen in der AfD nehme immer mehr zu. Verärgert ist er auch über den Umgang im AfD Kreisvorstand, dem er ebenfalls angehörte.

Auf Anfrage beim AfD Stadtratsfraktionsvorsitzenden Peter Schmalenbach teilt dieser mit, dass es zu innerparteilichen Demokratie gehört, die eigene Meinung hinten anzustellen, wenn Mehrheitsentscheidungen anders ausgehen als selbst gewünscht. Olaf Pfeiffer betont hingegen, dass er überhaupt kein Problem damit habe, Mehrheitsentscheidungen mitzutragen. Praktisch habe er allerdings den Eindruck, dass Diskussionen gar nicht gewünscht sind und Entscheidungen von vornherein feststehen. Peter Schmalenbach fordert von Olaf Pfeiffer die Rückgabe des Mandats und kritisiert, dass der sich ohnehin nicht wirklich mit der AfD identifiziert habe und auch keinen engagierten Wahlkampf geleistet habe. Er sei nur deshalb von der SPD in die AfD eingetreten, um in den Stadtrat zu kommen. Olaf Pfeiffer weist dies mit dem Hinweis, dass seine SPD Mitgliedschaft bereits zwanzig Jahre her ist, zurück. Mangelndes Engagement in der Landtagswahl will er sich ebenfalls nichts vorwerfen lassen: „Immerhin war ich B-Kandidat“. Olaf Pfeiffer denkt gar nicht daran, sein Stadtratsmandat niederzulegen. „Ich habe in den letzten Tagen viel Bestätigung erfahren, dass die Leute mich als Person und nicht wegen meiner Mitgliedschaft in der AfD gewählt haben“.

Olaf Pfeiffer kündigt daher an, seine kommunalpolitische Tätigkeit nach den nächsten Kommunalwahlen 2019 fortsetzen und sich weiter für die Neuwieder Stadt und die Menschen einsetzen zu wollen. In welcher Form und bei welcher Partei, darüber möchte er sich in Ruhe Gedanken machen. Auch darüber, ob er sich bis zum Ende der Legislaturperiode womöglich mit dem anderen fraktionslosen im Neuwieder Stadtrat zu einer neuen Fraktion zusammenschließen wird. FF